Verhalten im Brandfall |
Presse und AktuellesElbe-Ministerkonferenz verabschiedet Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm und Hochwasserrisikomanagementplan für das Elbegebiet30.11.15, Pressemitteilung Am Montag, den 30. November 2015, kamen die Umweltministerinnen, -minister und -senatoren der zehn Bundesländer der Flussgebietsgemeinschaft Elbe in Berlin zur 7. Elbe-Ministerkonferenz zusammen. Sie haben über den Gewässer- und Hochwasserschutz im Elbegebiet beraten und in einer gemeinsamen Elbe-Erklärung Schlussfolgerungen zu den künftigen Herausforderungen einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Flüsse und Seen, des Grundwassers und der Küstengewässer im Einzugsgebiet der Elbe gezogen. Einen Schwerpunkt der Sitzung bildeten die Vereinbarungen der Elbeminister zum Hochwasserschutz, die nach dem verheerenden Hochwasserereignis im Juni 2013 getroffen wurden. Um die Hochwasservorhersage weiter zu verbessern, hat die Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGE) ein Projekt zur Optimierung des Vorhersagemodells für die Elbe begonnen. Auch die bislang in den Ländern angewandten Grundlagen zur Bemessung von Hochwasserschutzanlagen wurden geprüft. Im Rahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms werden zudem rund 13.900 Hektar neue Überflutungsflächen durch Rückverlegung von Deichen geschaffen; ebenso ca. 645 Millionen Kubikmeter neues Rückhaltvolumen durch gesteuerte Hochwasserrückhaltung, z.B. durch Flutpolder. Diese Aktivitäten zur Verbesserung des Hochwasserschutzes wurden – zusammen mit weiteren Maßnahmen der Länder – auch in den gemeinsamen Hochwasserrisikomanagementplan der FGE aufgenommen und auf der Sitzung verabschiedet. Der aktuelle Vorsitzende der Elbe-Ministerkonferenz ist Andreas Geisel, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt des Landes Berlin. Er sagte dazu: „Der gemeinsame Hochwasserrisikomanagementplan ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einem integrierten Hochwasserrisikomanagement.“ Damit neben dem Hochwasserrisikomanagement auch der Gewässerschutz im Elbegebiet verbessert werden soll, um die Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen, verabschiedeten die Elbeminister auch den Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm der FGE für den Zeitraum 2016 bis 2021. Die Ministerkonferenz begrüßte, dass seit Inkrafttreten der Richtlinie im Jahr 2000 eine Vielzahl von Maßnahmen zur Minderung von Gewässerbelastungen und Revitalisierung der Gewässer umgesetzt wurden. Sie betonte aber auch, dass noch immer viel zu tun bleibe. Insbesondere die weitere Minderung der Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft, die Reduzierung chemischer Belastungen, die Verringerung der negativen Auswirkungen des Bergbaus auf die Gewässer sowie die verstärkte Bereitstellung von Flächen, um den Flüssen mehr Raum zu geben, stellen große Herausforderungen bei der Verbesserung der Gewässer im Elbeeinzugsgebiet dar. Die Elbeminister bekräftigten, dass auch weiterhin große Anstrengungen unternommen werden müssen. „Um die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie zu erreichen und den Hochwasserschutz im Elbegebiet weiter zu verbessern, ist eine starke regionale und internationale Kooperation erforderlich“, sagte Senator Andreas Geisel. „Wir werden die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowohl der Länder und des Bundes als auch – unter dem Dach der Internationalen Kommission zum Schutz der Elbe – mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Tschechien, Polen und Österreich weiter fortsetzen.“ Weitere Informationen:PressearchivPressestelle
Pressesprecher
Tel.: 030 90139-4040Martin Pallgen Fax: 030 90139-4041 E-Mail: pressestelle@ senstadt.berlin.de Pressearchiv
Pressemitteilungen, die vor dem 01.01.2022 veröffentlicht wurden, liegen im Verantwortungsbereich der ehemaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bzw. ihrer Vorgängerbehörden.
Kontakt |