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Keine dramatischen Mieterhöhungen im Sozialwohnungsbestand


04.07.03, Pressemitteilung
Aufgrund einer missverständlichen Darstellung, kam es zu einer Veröffentlichung in der zu lesen war, dass die Mieten der Sozialwohnungen im nächsten Jahr um durchschnittlich 0,40 Euro/m² monatlich, im Jahr 2005 um 0,56 Euro/m² monatlich und im Jahr 2006 um 0,98 Euro/m² monatlich angehoben werden. Die Berechnungen sind nicht korrekt.

Folgendes hat der Senat beschlossen: Durch außerplanmäßige Mieterhöhungen im Sozialwohnungsbestand ab 1972 sind in den Jahren 2004 7,5 Millionen Euro, 2005 17,5 Millionen Euro und 2006 20 Millionen Euro einzusparen. Betroffen sind im Jahr 2004 rund 110.000 Sozialwohnungen, die ab dem Jahr 1972 gefördert wurden.

Gegenwärtig ist geplant, dass die außerplanmäßigen Mieterhöhungen zum 1. April 2004 und 1. April 2005 stattfinden. Die genauen Modalitäten werden noch festgelegt. Zur Umsetzung der Einsparung von 7,5 Millionen Euro im Jahr 2004 sind zusätzliche Mieterhöhungen von durchschnittlich 0,10 Euro/m² monatlich bei den betroffenen rund 110.000 Sozialwohnungen notwendig. Im Jahr 2005 werden außerplanmäßige Mieterhöhungen allenfalls im Durchschnitt von 0,15 Euro/m² monatlich stattfinden.

Die außerplanmäßigen Mieterhöhungen werden zu den planmäßigen Mieterhöhungen von jährlich 0,13 Euro/m² monatlich hinzutreten. Damit müssen die betroffenen Mieterhaushalte im Jahr 2004 durchschnittlich 0,23 Euro/m² monatlich oder für eine 75 m² große Wohnung 17,25 Euro monatlich mehr zahlen. Im Jahr 2005 bedeutet dies eine weitere Erhöhung von durchschnittlich rund 0,28 Euro/m² monatlich oder 21 Euro monatlich für eine 75 m² große Wohnung. Im Jahr 2006 sind keine weiteren außerplanmäßigen Mieterhöhungen geplant.

Durch die bereits durchgeführten zusätzlichen Erhöhungen im Jahr 2004 und 2005 werden die veranschlagten Einsparungen realisiert. Die genauen Modalitäten für die außerplanmäßigen Erhöhungen werden noch erarbeitet.




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