Neue Stadtquartiere

Der ehemalige Güterbahnhof Köpenick liegt im Südosten Berlins im Bezirk Treptow-Köpenick. Umgeben von Wald-, Grün- und Parkflächen, mit direktem Bahnanschluss und nur wenige Schritte vom Zentrum Köpenicks entfernt, wird hier ein neues Stadtquartier im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme geplant. Das brachliegende Gelände und die angrenzenden Flächen sollen zu einem attraktiven, innovativen und klimaneutralen Wohn- und Gewerbestandort mit Schulen und weiteren sozialen und kulturellen Einrichtungen entwickelt werden. Die bauliche Entwicklung des Gebiets sieht weiterhin vor, die städtebauliche Barrierewirkung der Bahntrasse abzubauen - so soll sich das zukünftige Stadtquartier in den Bestand integrieren und Mehrwerte für den gesamten Stadtteil schaffen.

Mit Hilfe des Planungsinstruments der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wird die Gebietsentwicklung gemäß §§ 165 ff. BauGB durchgeführt. Die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs wurde am 12. Mai 2020 durch den Berliner Senat beschlossen und trat am 27. Mai 2020 durch Veröffentlichung im Gesetzes- und Verordnungsblatt Berlin in Kraft.

Mit Senatsbeschluss vom 14.06.2022 wurde die Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Rechtsverordnung für die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beschlossen (GVBl. vom 25.06.2022). Damit hat sich der Entwicklungsbereich von ursprünglich ca. 50 ha um insgesamt ca. 14 ha verkleinert. Betroffen von der Aufhebung sind (bis auf 0,2 ha private Flächen, für die die Entwicklungsabsicht aufgegeben wurde) dauerhaft bahnbetriebsnotwendige Flächen (Gleistrassen und Bahnanlagen der durch das Gebiet verlaufenden Bahnstrecken), die sich im Eigentum der DB AG befinden und nicht Teil der (Über-)Planung waren. Die Herauslösung hat daher nur klarstellenden Charakter. Sie ist zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und der DB AG abgestimmt und vertraglich geregelt. Die Entwicklungsziele bleiben dabei unverändert und die zügige Durchführung der Entwicklungsmaßnahme ist durch die Verkleinerung des räumlichen Geltungsbereichs nicht beeinträchtigt.



Die vorbereitenden Untersuchungen wurden Anfang 2019 abgeschlossen und in einem Bericht, der im ersten Halbjahr 2019 erstellt wurde, zusammengefasst. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen für die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick einschließlich angrenzender Flächen gemäß § 165 ff. BauGB vorliegen. Auf dieser Grundlage hat der Senat die Durchführung und Finanzierung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Oktober 2019 beschlossen und den Entwicklungsbereich im Mai 2020 förmlich festgelegt.

Im März 2017 wurde eine Vorkaufsrechtsverordnung für einen großen Teil des Bereichs der vorbereitenden Untersuchungen beschlossen. Diese ist nach Beschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit der neuen Rechtsnorm entbehrlich und wurde formal aufgehoben.