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    Wohnen  

 

Neue Stadtquartiere

Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick

  • Räumliche Begrenzung des Entwicklungsbereichs; Foto: Dirk Laubner (Mai 2019)
  • Schrägluftbild; Foto: Dirk Laubner (Mai 2019)
  • Schrägluftbild; Foto: Dirk Laubner (Mai 2019)
  • Schrägluftbild; Foto: Dirk Laubner (Mai 2019)
  • Schrägluftbild; Foto: Dirk Laubner (Mai 2019)
  • Alte Gleisanlagen; Foto: SenStadtWohn (Mai 2016)

Der ehemalige Güterbahnhof Köpenick liegt im Südosten Berlins im Bezirk Treptow-Köpenick. Umgeben von Wald-, Grün- und Parkflächen, mit direktem Bahnanschluss und nur wenige Schritte vom Zentrum Köpenicks entfernt, wird hier ein neues Stadtquartier im Rahmen einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme geplant. Das brachliegende Gelände und die angrenzenden Flächen sollen zu einem attraktiven, innovativen und klimaneutralen Wohn- und Gewerbestandort mit Schulen und weiteren sozialen und kulturellen Einrichtungen entwickelt werden. Die bauliche Entwicklung des Gebiets sieht weiterhin vor, die städtebauliche Barrierewirkung der Bahntrasse abzubauen - so soll sich das zukünftige Stadtquartier in den Bestand integrieren und Mehrwerte für den gesamten Stadtteil schaffen.

Mit Hilfe des Planungsinstruments der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wird die Gebietsentwicklung gemäß §§ 165 ff. BauGB durchgeführt. Die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs wurde am 12. Mai 2020 durch den Berliner Senat beschlossen und trat am 27. Mai 2020 durch Veröffentlichung im Gesetzes- und Verordnungsblatt Berlin in Kraft.

Was ist eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme?
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein Instrument des Stadtplanungsrechts, mit dem die Entwicklung eines Gebiets durch eine zentrale Stelle, hier die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, vollzogen wird. Aufgrund der erheblichen Bevölkerungszunahme im Stadtraum Berlin und eines steigenden Bedarfs an Wohnraum und Arbeitsplätzen sollen die im Flächennutzungsplan bereits dargestellten "Flächenreserven" des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick nun aktiviert werden. Besonders ist, dass es sich hierbei um ein umfangreiches Städtebauvorhaben zum Wohl der Allgemeinheit handelt, bei dem ein Eingriff in private Eigentumsrechte erforderlich wird. Deshalb musste nach Baugesetzbuch, § 165 zunächst durch die vorbereitenden Untersuchungen festgestellt werden, ob die Voraussetzungen für die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs vorliegen.


Die vorbereitenden Untersuchungen wurden Anfang 2019 abgeschlossen und in einem Bericht, der im ersten Halbjahr 2019 erstellt wurde, zusammengefasst. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass die Voraussetzungen für die Festlegung eines städtebaulichen Entwicklungsbereichs für das Areal des ehemaligen Güterbahnhofs Köpenick einschließlich angrenzender Flächen gemäß § 165 ff. BauGB vorliegen. Auf dieser Grundlage hat der Senat die Durchführung und Finanzierung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Oktober 2019 beschlossen und den Entwicklungsbereich im Mai 2020 förmlich festgelegt.

Im März 2017 wurde eine Vorkaufsrechtsverordnung für einen großen Teil des Bereichs der vorbereitenden Untersuchungen beschlossen. Diese ist nach Beschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme mit der neuen Rechtsnorm entbehrlich und wird zeitnah formal aufgehoben.

Was sind vorbereitende Untersuchungen und wofür werden sie durchgeführt?
Vorbereitende Untersuchungen sind rechtlich in § 165 Absatz 4 BauGB geregelt. Sie sind die Voraussetzung, um eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zu beschließen bzw. durchzuführen. Vorbereitende Untersuchungen prüfen die erforderlichen Voraussetzungen, die Notwendigkeit sowie die Durchführbarkeit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme und begründen diese. Laut Planungsrecht ist eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme dann notwendig, wenn

  • das Gebiet eine besondere Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung der Gemeinde hat und einer erstmaligen Entwicklung oder städtebaulichen Neuordnung unterzogen wird,
  • das Wohl der Allgemeinheit die Durchführung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme erfordert, insbesondere zur Deckung eines erhöhten Bedarfs an Wohn- und Arbeitsstätten sowie Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen oder zur Wiedernutzung brachliegender Flächen,
  • die Ziele der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme nicht mit städtebaulichen Verträgen erreicht werden können oder Eigentümer von betroffenen Grundstücken nicht bereit sind, diese entsprechend der baurechtlichen Konditionen zu veräußern, und
  • es gewährleistet ist, dass die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zügig durchgeführt wird.


  • Um zu prüfen, ob ein Gebiet diese Kriterien erfüllt, ermitteln vorbereitende Untersuchungen zunächst die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge im Untersuchungsgebiet. Dazu werden u. a. Fachgutachten, bspw. zu Verkehr, Artenschutz und Regenwasserbewirtschaftung erstellt und auch Gespräche mit den Eigentümerinnen und Eigentümern, Mieterinnen und Mietern sowie Pächterinnen und Pächtern der betroffenen Grundstücke geführt. Die spezifischen Voraussetzungen und Ziele der potentiellen städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme werden dementsprechend definiert und deren stadtwirtschaftliche Umsetzbarkeit bewertet. Sollte die Notwendigkeit einer städtebaulichen Maßnahme danach gegeben sein, wird diese schließlich begründet dargelegt. Mit dem endgültigen Beschluss einer Entwicklungsmaßnahme verpflichtet sich die Gemeinde – hier Berlin als Ganzes – auch zur zügigen Durchführung und geht damit eine erhebliche gesamtstädtische Verpflichtung ein.

Aktuell

Beteiligen Sie sich ab dem 26.10.2020!
Online-Beteiligung auf mein.berlin.de/…
Machen Sie mit im Gebietsbeirat!
Anmeldung an: gueterbahnhof.koepenick@
sensw.berlin.de


Begrenzung des städtebaulichen Entwicklungs­bereichs, Flurstückskarte der Verordnung (in Kraft seit 27.05.2020); Karte: SenStadtwohn

Strukturkonzept
Strukturkonzept; Karte: UrbanPlan (April 2020)

Presse

Pressemitteilung vom 11.09.2020:
Eröffnung Info-Café mehr

Pressemitteilung vom 12.05.2020:
Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick wird neues Stadtquartier mehr