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    Städtebau  

 

Förderstrategien und -programme für lebendige Zentren und Quartiere

Städtebauförderung ab 2020


Leopoldplatz, Foto: Chris Keller
Leopoldplatz, Foto: Chris Keller


Wichtiges Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklung

Seit 1971 ist die Städtebauförderung des Bundes eines der wichtigsten Instrumente für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Dazu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen gemäß Artikel 104 b Grundgesetz, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Die Bundesfinanzhilfen werden den Ländern auf der Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zur Verfügung gestellt.

Neuausrichtung der Städtebauförderung ab 2020

Die Städtebauförderung wurde 2019 in Abstimmung zwischen Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden mit dem Ziel „Einfacher - Flexibler - Grüner“ umfassend weiterentwickelt. Ab 2020 stehen bundesweit in drei statt bisher sechs Förderprogrammen insgesamt 790 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen zur Verfügung:
  • Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne": 300 Mio. Euro
  • "Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten": 200 Mio. Euro
  • "Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten": 290 Mio. Euro

Neue Programmstruktur und Ziele

Die bisherigen Förderinhalte bleiben bestehen und werden in die neuen Programme aufgenommen. Dabei werden die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen berücksichtigt.
  • Mit dem Programm "Lebendige Zentren" sollen Stadt- und Ortsteilzentren attraktiver und zu identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur weiterentwickelt werden. In dem Programm werden insbesondere die Ziele der bisherigen Programme "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" sowie "Städtebaulicher Denkmalschutz" gebündelt. Der städtebauliche Denkmalschutz mit dem Erhalt des baukulturellen Erbes ist jetzt eine Querschnittsaufgabe. Entsprechende Maßnahmen sind auch in den anderen Programmen förderfähig.
  • Das Programm "Sozialer Zusammenhalt" ist die Weiterentwicklung des bisherigen Programms "Soziale Stadt". Ziel ist weiterhin, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Quartiersmanagement sowie Teilhalbe und ehrenamtliches Engagement werden dabei stärker betont.
  • Das Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" entwickelt die bisherigen Förderziele des Stadtumbaus weiter. Im Sinne nachhaltiger Erneuerung geht es allerdings darüber hinaus, indem zum Beispiel der Klimafolgenanpassung ein besonderes Gewicht beigemessen wird. Das Programm setzt einen Schwerpunkt bei der Brachflächenentwicklung zur Unterstützung des Wohnungsbaus bzw. zur Entwicklung neuer Quartiere.
Fördervoraussetzung sind wie bisher in allen Programmen die Ausweisung von Fördergebieten ebenso wie ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept. Hinzu kommen Maßnahmen zum Klimaschutz bzw. zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, d.h. der öffentlichen Grün- und Freiflächen.

Umsetzung in Berlin

Die thematischen Schwerpunkte, die ab 2020 für die Städtebauförderung gesetzt wurden, sind in Berlin bereits etablierte Praxis. Dies gilt z.B. für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements oder auch die Entwicklung von Zentren zu identitätsstiftenden Orten der Nachbarschaft.

Das Bewährte der Städtebauförderung bleibt erhalten, die begonnenen Maßnahmen der Städtebauförderung in den bereits festgesetzten Fördergebieten werden innerhalb der neuen Programmstruktur fortgeführt, das Quartiersmanagement sowie Geschäftsstraßen- und Citymanagements fortgesetzt.

In Berlin wird die neue Programmstruktur mit folgenden Programmnamen umgesetzt:
  • Lebendige Zentren und Quartiere - 19 Fördergebiete (aus vorherigen Programmen Aktive Zentren und Städtebaulicher Denkmalschutz)
  • Sozialer Zusammenhalt - 34 Fördergebiete (aus vorherigem Programm Soziale Stadt)
  • Nachhaltige Erneuerung - 16 Fördergebiete (aus vorherigem Programm Stadtumbau)

Kontakt

Senatsverwaltung für Stadt­ent­wick­lung und Wohnen
Württembergische Straße 6
10707 Berlin

Frau Matthes
Tel.: 030 90139-4900
Fax: 030 90139-4901
E-Mail: gudrun.matthes@
sensw.berlin.de


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