Planen  

 

Stadtentwicklungsplanung Zentren

Ausführungsvorschriften und Rundschreiben


AV (Ausführungsvorschrift) Einzelhandel

Die Fortentwicklung der Berliner Zentren- und Einzelhandelsstruktur im Sinne des StEP Zentren 2030 erfolgt durch die verbindliche Bauleitplanung, für welche die Bezirksämter und teils auch die Hauptverwaltung zuständig sind. Um die Inhalte des StEP Zentren 2030 in den Bezirken konkret umzusetzen, stellen die "Ausführungsvorschriften über großflächige Einzelhandelseinrichtungen für das Land Berlin" (AV Einzelhandel) nähere Hinweise und Vorgaben zur Verfügung.
Dies soll auch einer berlinweit vergleichbaren Umsetzung des StEP Zentren 2030 dienen.

Aufgrund des Senatsbeschlusses zum StEP Zentren 2030 vom 12.03.2019 wird die AV Einzelhandel in Kürze überarbeitet. Bis zum Inkrafttreten der neuen Fassung ist weiterhin die bestehende Vorschrift anzuwenden.

Sortimentsliste Berlin

Ein wesentlicher Baustein zur stadtplanerischen Zentren- und Einzelhandelsentwicklung ist die sogenannte Sortimentsliste. Diese zeigt auf, welche Sortimentsgruppen in einer Stadt als zentrenrelevant oder nahversorgungsrelevant einzustufen sind und die daher in der Vorhabengestaltung bzw. Stadtplanung gesondert zu berücksichtigen sind. Sortimentslisten sind aus den örtlichen Handelsstrukturen und anhand der vorliegenden kommunalen und landesplanerischen Zielstellungen zu erarbeiten.

Die Berliner Sortimentsliste wird durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe regelmäßig überprüft und fortgeschrieben. Sie wird in Anhang I der AV Einzelhandel veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Die Sortimentsliste gilt für die gesamte Stadt und ist von den Bezirksämtern im Rahmen der Bauleitplanung oder bei der Erarbeitung bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepte unverändert zu übernehmen.
Die Warengruppen der Sortimentsliste werden entsprechend der Klassifikation der Wirtschaftszweige gegliedert (siehe Kasten rechts).

Die Liste berücksichtigt neben der sortimentsgruppenspezifischen Angebotsstruktur Berlins auch die Vorgaben des Landesentwicklungsplans, der eine übergeordnete Sortimentsliste für die Länder Berlin und Brandenburg enthält. Zudem umfasst die Berliner Sortimentsliste Sortimentsgruppen, die in den städtischen Zentren bislang nicht oder nur in einem geringen Maße vorhanden sind, und die im Sinne des StEP Zentren 2030 zur Stärkung und Entwicklung der Zentren künftig häufiger als bisher in den Zentren angesiedelt werden sollen.

AV Zentrenkonzepte

Bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte sind ein wichtiges Instrument, um die Zentren zu entwickeln und die Nahversorgung in den Bezirken zu sichern. Sie sind eine unverzichtbare Grundlage für eine geordnete städtebauliche Entwicklung auf Basis der verbindlichen Bauleitplanung.

Bei der Erarbeitung oder Aktualisierung bezirklicher Zentren- und Einzelhandelskonzepte sind die "Ausführungsvorschriften zum Aufbau und Inhalt bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte" (AV Zentrenkonzepte) zu berücksichtigen. Hierdurch sollen einheitliche Standards zu den Anforderungen, Inhalten und Erarbeitungsverfahren dieser bezirklichen Konzepte umgesetzt werden.
Um eine gesamtstädtische Vergleichbarkeit der Analysedaten zu gewährleisten, ist zudem das Handbuch Einzelhandelserhebungen zu berücksichtigen (siehe Kasten rechts).

Der Senat hat mit dem Beschluss zum StEP Zentren 2030 den Arbeitsauftrag erteilt, die derzeit gültige Fassung der AV Zentrenkonzepte zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren. Bis zum Inkrafttreten einer neuen Fassung ist weiterhin die bestehende Vorschrift anzuwenden.

Rundschreiben und Leitfaden zur Zulässigkeitsbewertung von großflächigen Lebensmittelmärkten

Die Bauministerkonferenz der Länder stellt als Hilfestellung für die stadtplanerische Zulässigkeitsbewertung von Lebensmittelmärkten auf Basis des § 11 Abs. 3 BauNVO einen Leitfaden zur Verfügung. Der Leitfaden und seine beiden Anlagen sollen auch in Berlin genutzt werden. Zur Erläuterung einiger Besonderheiten hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen im August 2018 ein Rundschreiben an die Bezirksämter versendet.



Handbuch Einzelhandelserhebungen Berlin

Als Arbeitsgrundlage für den StEP Zentren, für bezirkliche Zentren- und Einzelhandelskonzepte sowie für weitere stadtplanerische Zwecke wie etwa Auswirkungs­untersuchungen gemäß BauGB / BauNVO sind Einzelhandels­erhebungen unumgänglich. Damit diese Erhebungen auf einer einheitlichen Methodik basieren und die Vergleichbarkeit der Daten gewährleistet werden kann, ist das methodische Handbuch zu berücksichtigen.

Sortimentsliste: Klassifikation der Wirtschaftszweige

Die Warengruppen der Berliner Sortimentsliste (Anhang I der AV Einzelhandel) werden entsprechend der „Klassifikation der Wirtschaftszweige 2003" des Statistischen Bundesamtes gegliedert. Der Bezug auf diese bundesweit geltende Klassifikation trägt dazu bei, die praktische Nachvollziehbarkeit und Anwendbarkeit der Berliner Sortimentsliste zu sichern.