Bebauungsplanverfahren in Berlin

Gemeinsam die Stadt gestalten: Bebauungspläne und Ihre Beteiligungsmöglichkeiten

Ob eine neue Wohnanlage, ein Bürokomplex oder Gewerbegebiet, Straßen, Parks oder ein Spielplatz - Berlin ist stets im Wandel. Dabei lebt die Stadt von den Menschen, die sie mitgestalten, die ihre kreativen Ideen einbringen oder berechtigte Einwände erheben.

Als wichtigstes planerisches Instrument der städtebaulichen Entwicklung fungiert die Bauleitplanung, die im Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt ist – eine historische Errungenschaft, da hierdurch in einem festgelegten Verfahren die verschiedenen Interessen Berücksichtigung finden und Rechtssicherheit geschaffen wird.

Wann immer etwas Neues entsteht oder Bestehendes erhalten bleiben soll und dafür die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich ist, haben Sie als Bürgerinnen und Bürger breite Mitwirkungsrechte. Es ist Aufgabe der Bezirke sowie der Senatsverwaltung, die Nutzung von Grundstücken festzulegen. Beide nehmen dabei eine wichtige Rolle ein, indem sie als Vermittler der verschiedenen Interessen agieren.

Klare gesetzliche Vorgaben für Bebauungsplanverfahren stellen sicher, dass alle Einzelinteressen zu Wort kommen und auch Ihre Meinung Gehör findet.

Das Baurecht sieht dabei eine Beteiligung der Öffentlichkeit nicht nur vor, sie ist vielmehr ausdrücklich erwünscht. Aber nicht jedes Bauvorhaben erfordert auch einen neuen Bebauungsplan oder die Änderung eines bestehenden Plans – und damit auch die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. Sofern geplante Neubauten, Umbauten oder Nutzungsänderungen den Vorgaben eines bestehenden Bebauungsplans nicht widersprechen, ist im Genehmigungsverfahren keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen. Gleiches gilt, wenn es keinen Bebauungsplan gibt, aber in der Nachbarschaft vergleichbare Gebäude und/oder Nutzungen vorhanden sind. Nicht immer also, wenn in ihrer Nachbarschaft gebaut wird, werden Sie vorher informiert und haben Gelegenheit zur Stellungnahme.

Die folgenden Informationen sollen Ihnen helfen, die komplexen Vorgaben des Baurechts zu verstehen und Ihnen zugleich Ihre Beteiligungsmöglichkeiten aufzeigen. Wir beantworten Ihnen dabei alle wichtigen Fragen, zum Beispiel wann ein Bebauungsplan aufgestellt wird, was er enthält und wo Sie konkret Einfluss nehmen können. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, in Ihrem Bezirk Nachfragen zu Planverfahren zu stellen und in festgesetzte Bebauungspläne Einsicht zu nehmen.



Ihre Bezirksverwaltung steht Ihnen gern unterstützend zur Seite. Dies ist Ihre Stadt – gestalten Sie die Zukunft mit!

Grafische Übersicht der einzelnen Phasen eines Bebauungsplans

Wie lese ich einen Bebauungsplan