Wohnen  

 

Wohnungsbau

Städtebauliche Verträge


Schrägluftbild Berlin 2013; Foto: Philipp Meuser
Foto: Philipp Meuser

Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung

Am 28.08.2014 wurde das "Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung" der Öffentlichkeit vorgestellt. Seitdem bestehen berlinweit einheitliche Regelungen für den Abschluss städtebaulicher Verträge im Rahmen von Bebauungsplanverfahren.

Mit dem "Berliner Modell" wird die Übernahme von Kosten für soziale und technische Infrastruktur, die Voraussetzung oder Folge des geplanten Wohnungsbauvorhabens sind, über einen mit dem Investor zu schließenden städtebaulichen Vertrag sichergestellt. Das gilt insbesondere für die Erschließung sowie für die Herrichtung von zusätzlichen Plätzen in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen. Darüber hinaus ist gemäß "Leitlinie für den Abschluss städtebaulicher Verträge" vom 14.04.2015 grundsätzlich ein Anteil von 25 Prozent der neuen Wohneinheiten als förderfähiger Wohnraum mit Mietpreis- und Belegungsbindungen zu vereinbaren. Auf Flächen städtischer Wohnungsbaugesellschaften beträgt dieser Anteil 30 Prozent.

Das "Berliner Modell" gilt laut Senatsbeschluss vom 16.06.2015 grundsätzlich bei allen Wohnungsbauvorhaben, für deren Genehmigungsfähigkeit die Aufstellung oder wesentliche Änderung eines Bebauungsplans erforderlich ist.

Die vom Investor zu tragenden Leistungspflichten müssen insgesamt angemessen sein. Die Prüfung der Angemessenheit erfolgt über ein vereinfachtes Bewertungsschema, wobei der Bodenwert zu Beginn der Planung dem geschätzten Bodenwert am Ende der Planung gegenübergestellt wird. Dafür stehen je nach Art des Baugebiets bzw. des geplanten Wohnungsbauvorhabens unterschiedliche Berechnungstools zur Verfügung.

Die Anwendung des "Berliner Modells" hat nach der zuletzt erfolgten Aktualisierung der Leitlinie weiteren Präzisierungsbedarf deutlich gemacht. Die Konkretisierungen gelten rückwirkend vom 01.03.2016 an und sind hier zu finden: