Städtebau  

 

Stadterneuerung - Friedrichshain-Kreuzberg

Vorbereitende Untersuchungen Rathausblock / Ruhlsdorfer Straße


Finanzamt
Finanzamt Friedrichshain-Kreuzberg am Mehringdamm (1)
 

Anlass der Vorbereitenden Untersuchungen

Das Wachstum Berlins und die starke Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum stellen große stadtentwicklungspolitische Herausforderungen dar. Der Rathausblock mit dem Dragonerareal soll in den nächsten Jahren sozialverträglich entwickelt werden.

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin hat im Mai 2015 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Dragonerareal" zur stadt- und sozialverträglichen Entwicklung des Standortes gefasst

Im August 2015 beschloss der Senat von Berlin die Einleitung von Vorbereitenden Untersuchungen für den Rathausblock mit dem Dragonerareal und die nördlich angrenzenden Blöcke. Im Ergebnis sollen bis Mai nächsten Jahres abgestimmt sein:
  • eine integrierte Strategie für das Gebiet,
  • Entwicklungsziele und ein sozialverträgliches Rahmenkonzept für das Dragonerareal mit Wohnen, Gewerbe und Kultur,
  • Vorschläge zur Steuerung der Entwicklung.

Der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger und der Akteure im Gebiet kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu.

Inhalt der Vorbereitenden Untersuchungen

Vorbereitende Untersuchungen gemäß §141 Baugesetzbuch gliedern sich in folgende Arbeitsschritte:
  • Erfassung und Analyse aller Probleme und Mängel sowie bereits vorliegender Planungsziele,
  • Formulierung eines Leitbildes und von konkreten Maßnahmen,
  • Beteiligung der Öffentlichkeit und aller relevanten öffentlichen Institutionen an den Verfahrensschritten zur Klärung der Mitwirkungsbereitschaft.

Die Ergebnisse dieses Prozesses sind Grundlage für die Entscheidung des Landes Berlin, ob ein Sanierungsgebiet mit einer Rechtsverordnung förmlich festgesetzt werden soll oder ob andere städtebauliche Verfahren zum Einsatz kommen.

Beteiligung und Mitwirkung

Vorbereitende Untersuchungen sind ein Fachbegriff der Stadtplanung und im Baugesetzbuch geregelt. Die Festlegung eines Sanierungsgebietes hat einerseits zusätzliche Genehmigungen und Steuerungsmöglichkeiten zur Folge und umfasst andererseits bestimmte Förderungsmöglichkeiten. Es sind folgende Beteiligungsschritte im Gesetz vorgeschrieben:
  • Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen (Eigentümer, Mieter, Pächter und sonstige Betroffene). Hierzu wird es Veranstaltungen und zusätzliche Möglichkeiten geben, sich mit Anregungen in die Planung einzubringen.
  • Auskunftspflicht von Eigentümern und Nutzer.
  • Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger, damit relevante Belange (z.B. Bedarf nach Schul- und Kitaplätzen, Umweltanforderungen) in die planerischen Überlegungen eingehen.

1. Bürgerinnen- und Bürgerveranstaltung

Am 8. Dezember 2015 folgten ca. 120 interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in den Saal der Bezirksverordneten­versammlung im Rathaus Kreuzberg, um sich über die Vorbereitenden Untersuchungen zu informieren. Die Veranstaltung sollte zugleich genutzt werden, Einschätzungen und Meinungen der lokalen Akteurinnen und Akteure kennenzulernen und zu diskutieren. Die Ergebnisse der Veranstaltung sind in der Wachsenden Ausstellung dokumentiert.

Wachsende Ausstellung

Die Wachsende Ausstellung bietet seit dem 21. Dezember 2015 im Foyer des 2. Obergeschosses im Rathaus Yorckstraße (Yorckstraße 4-11) Informationen über die Vorbereitenden Untersuchungen und Zwischenergebnisse. Zur Ausstellung gehört eine Box, in der Anregungen und Hinweise gesammelt werden.

Beteiligungswerkstatt

Am 30. Januar 2016 fand von 11.00 bis 16.00 Uhr die Beteiligungswerkstatt zum Entwurf von Leitlinien für die städtebauliche Entwicklung des Untersuchungsgebietes statt. Veranstaltungsort war das BTZ der Handwerkskammer Berlin (Mehringdamm 14). Rund 40 Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen und Initiativen sowie im Gebiet lebende und arbeitende Personen nahmen an der Veranstaltung teil. Die Ergebnisse der Veranstaltung sind in der Wachsenden Ausstellung dokumentiert.

Informationsveranstaltung

Am Donnerstag, den 7. April 2016 nutzten rund 75 Interessierte das Angebot, sich über den Stand der Vorbereitenden Untersuchungen zu informieren und Hinweise und Anmerkungen zu den Vorschlägen abzugeben. Die Veranstaltung fand von 18.00 bis 21.00 Uhr im Rathaus Kreuzberg statt.

Die Informationsveranstaltung ist auf den letzten drei Tafeln der Wachsenden Ausstellung dokumentiert. In der Ausstellung ist auch der bisherige Stand der konzeptionellen Vorschläge der Vorbereitenden Untersuchungen dargestellt. Ihre schriftlichen Hinweise und Anmerkungen dazu können Sie bis zum 29. April 2016 abgeben:
  • in der Sammelbox in der Ausstellung im Rathaus Kreuzberg, Foyer 2. OG. (Yorckstraße 4-11),
  • per E-Mail an u.dittfurth@planergemeinschaft.de oder
  • mit der Post an Udo Dittfurth, Planergemeinschaft Kohlbrenner eG, Lietzenburger Straße 44, 10789 Berlin, Stichwort: Vorbereitende Untersuchungen
Dragonerareal
Dragonerareal (1)

Dragonerareal
Dragonerareal (1)

LPG-Bio Markt am Mehringdamm
LPG-Bio Markt am Mehringdamm

Blockrand an der Yorckstraße
Blockrand an der Yorckstraße

Blockinnenbereich westlich Ruhlsdorfer Straße
Blockinnenbereich westlich Ruhlsdorfer Straße


Fotos (1): Planergemeinschaft Kohlbrenner eG