Planen  

 

Anhörungsverfahren für Straßenbauvorhaben

Das Verfahren im Überblick


Der Vorhabenträger leitet die Planunterlagen der Anhörungsbehörde zu und beantragt die Durchführung des Anhörungsverfahrens.
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Die Anhörungsbehörde prüft die Unterlagen auf Vollständig- und Auslegungsfähigkeit und veranlasst danach deren öffentliche Auslegung zu jedermanns Einsicht.
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Die fristgerechten Einwendungen der Bürger/innen und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden mit dem Vorhabenträger in einem Termin (Erörterungstermin) erörtert.
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Die Anhörungsbehörde übergibt ihre Stellungnahme zum Anhörungsverfahren mit allen abwägungsrelevanten Unterlagen an die Planfeststellungsbehörde.
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Die Planfeststellungsbehörde erarbeitet den Planfeststellungsbeschluss
(Genehmigung des Vorhabens).
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Der mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehene Planfeststellungsbeschluss wird zugestellt und nach Bekanntmachung zwei Wochen öffentlich ausgelegt. Er unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung.