Städtebau  

 

Alexanderplatz

Bebauungsplanverfahren


Aufstellung des Bebauungsplanes I-B4 nach Wettbewerbsentscheid

Zwei Monate nach dem Senatsbeschluss zur Umsetzung des Ergebnisses aus dem Städtebaulichen Wettbewerb wurde im Juli 1994 zunächst vom Bezirksamt Mitte das Bebauungsplanverfahren mit dem Beschluss über die Aufstellung des Koordinierungsbebauungsplans I-B4 eingeleitet. Auf dessen Grundlage wurden die Grundstrukturen künftiger öffentlicher und privater Flächen für die einzelnen Projekt-Bebauungspläne bestimmt. Die mit dem Bebauungsplanverfahren vorbereiteten tiefgreifenden Veränderungen überstiegen erheblich die bezirkliche Planungskompetenz.

Um alle privaten und öffentlichen Belange auf gesamtstädtischer Ebene abwägen zu können, erklärte der Senat im Januar 1995 auf der Grundlage des Ausführungsgesetzes zum Baugesetzbuch (AGBauGB) das Plangebiet Alexanderplatz zum Bereich von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung. Damit ging die Zuständigkeit des Bebauungsplanverfahrens I-B4 an die Senatsverwaltung Bauen, Wohnen und Verkehr über. Die nicht von der Hochhausentwicklung betroffenen Flächen an der Alexanderstraße (Bebauungsplan I-43a und I-43b VE) sowie die östlich der Otto-Braun-Straße angrenzenden Bebauungspläne 1-70a und 1-70b verblieben in bezirklicher Planungshoheit.

Teilung des Bebauungsplans I-B4 in drei Teilbereiche

Im Juni 1997 stellten der Senat und der Bezirk Mitte im Rahmen der Frühzeitigen Bürgerbeteiligung die beiden Bebauungsplanbereiche I-B4 Alexanderplatz und I-43 Alexanderstraße einschließlich der begleitenden Gutachten der Öffentlichkeit vor.

Insbesondere die Reaktionen von Grundstückseigentümern außerhalb des Kernbereichs der Umgestaltung zeigten eine erheblich nachlassende Mitwirkungsbereitschaft an der Umsetzung der Planung und Mitfinanzierung der öffentlichen Infrastruktur. Um die Mitwirkungsbereitschaft der im engeren Planbereich wirkenden Investoren nicht zu behindern, erließ die Senatsverwaltung am 23. Juli 1998 den Beschluss zur Teilung des Bebauungsplans I-B4 in die drei Geltungsbereiche I-B4a Alexanderplatz, I-B4b Rathausstraße und I-B4c Karl-Liebknecht-Straße.

In Folge unterschiedlicher Realisierungsabsichten der Eigentümer wurde der Bebauungsplan I-B4c erneut in die Bebauungspläne I-B4ca und I-B4cb geteilt. Gleiches gilt für den Bebauungsplan I-B4b: im November 2005 wurde der Bebauungsplan in die B-Pläne I-B4ba und I-B4bb unterteilt. Aufgrund der Verlagerung eines Hochhausstandortes im Geltungsbereich des Bebauungsplans I-B4a wurde im Jahr 2009 ein Änderungsverfahren beschlossen und die Aufstellung des Bebauungsplans I-B4a-3 eingeleitet.