Die Mobilitätswende macht Berlin lebenswerter – für alle Menschen. Ob kurze Wege im Kiez, Fahrten quer durch die Stadt oder das tägliche Pendeln über die Landesgrenze hinaus: Die Mobilitätswende garantiert, dass in Berlin alle preiswert, sicher und komfortabel vorankommen – egal, wo sie wohnen oder wie viel sie verdienen. Mit einem starken und bezahlbaren ÖPNV, sicheren Radwegen und der Förderung des Fußverkehrs baut Berlin Barrieren ab und garantiert Mobilität für alle, gerade auch für Menschen, die sich kein Auto leisten können. Auch von mehr Verkehrssicherheit, weniger Lärm und sauberer Luft profitieren alle Berliner*innen.

Rund 70 Prozent der Berliner*innen lebt außerhalb des S-Bahn-Rings. Es ist also richtig, die Mobilitätswende in der gesamten Stadt voranzutreiben. Gerade vom neuen Nahverkehrsplan mit seinen Investitionen in Busse, Bahnen und die technische Infrastruktur wie Gleise oder Weichen profitieren die Menschen in den Außenbezirken besonders. Zudem sorgen wir dafür, dass der 10-Minuten-Takt auch in den Außenbezirken zum Standardtakt des ÖPNV wird. Wer im östlichen Stadtgebiet lebt, kann zudem bald bequem per Handy einen Kleinbus der BVG rufen, um sich zu U- oder S-Bahnhöfen oder von Haltestellen nach Hause fahren zu lassen. Das Projekt i2030 schafft bessere Zugverbindungen in der Metropolregion Berlin und Brandenburg. Die Radschnellverbindungen führen künftig von den Außenbezirken in die Innenstadt und machen auch über lange Strecken das Fahrradfahren noch attraktiver.

Eine grundlegende Mobilitätswende in einer Millionenmetropole wie Berlin kann nicht von heute auf morgen geschehen – aber jeden Tag etwas mehr. Bei der E-Bus-Flotte ist Berlin bereits heute eine der Vorreiterinnen in Deutschland. Geschützte Radfahrstreifen gab es bis vor kurzem in Deutschland nicht; künftig gehören sie in allen Bezirken zum Stadtbild. Schon bald sind die ersten neuen U-Bahn-Wagen auf den Gleisen unterwegs. Neue S-Bahn-Wagen fahren bereits heute auf vielen Linien. Ziel ist es, dass 2030 eine deutlich verbesserte Situation für Fußgänger*innen, Radfahrende und Nutzer*innen des ÖPNV realisiert ist. Die Schritte, um dieses Ziel zu erreichen, werden jetzt und in den kommenden Jahren umgesetzt.

Die Berliner Verkehrspolitik beruht beim Straßenverkehr auf geteilten Zuständigkeiten: Der Senat definiert die Bedingungen für neue Fahrrad- oder Fußwege und übernimmt (teilweise) die Finanzierung. Die Bezirke sind für die Baumaßnahmen vor Ort zuständig. Sie setzen in eigener Regie und nach eigenen Prioritäten und den verfügbaren Ressourcen Schritt für Schritt die Maßnahmen um. In gemeinsamen Gremien wie dem Bündnis für Radverkehr und mit Unterstützung der GB infraVelo GmbH wird die Zusammenarbeit gestärkt und die Umsetzung verbessert.
Vor allem für bezirksübergreifende Projekte wie Radschnellverbindungen oder Grünmarkierungen gibt es die landeseigene GB infraVelo GmbH. Sie ist der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz unterstellt. Inzwischen haben alle Bezirke Kooperationsvereinbarungen mit ihr abgeschlossen, die die Grundlage für den beschleunigten Ausbau der Radinfrastruktur sind.
Im Bereich Linienbusse, Fähren, Straßen- und U-Bahnen beauftragt das Land Berlin die Berliner Verkehrsbetriebe mit der Erbringung von Transportleistungen. Qualität und Quantität sowie das finanzielle Volumen werden dafür in einem entsprechenden Vertrag festgelegt. Leistungen im S-Bahn-Verkehr kauft das Land Berlin aktuell bei der Deutschen Bahn AG ein. Federführend hier ist wie auch für die Leistungen der BVG die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz.

Beteiligungsprozesse sind wichtig, um die Akzeptanz von Infrastrukturprojekten zu sichern und berechtigte Anliegen zu erkennen, denn die Anwohner*innen sind die Expert*innen vor Ort. Die Hinweise aus der Bevölkerung werden in die Überlegungen aufgenommen. Gleichzeitig benötigen solche Verfahren Zeit und binden Ressourcen. Neben den Interessen der Anwohner*innen sind auch jene zu berücksichtigen, die beispielsweise als Pendler*innen von der neuen Infrastruktur profitieren. Auf Basis dieser Rückmeldungen treffen Senat und Bezirksverwaltungen dann Entscheidungen über die konkrete Umsetzung von Baumaßnahmen. So ist es auch in den „Leitlinien für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten und Prozessen der räumlichen Stadtentwicklung“ vorgesehen.

In Berlin wird es auch in Zukunft Personen geben, die ohne eigenes Fahrzeug nicht mobil sein können, beispielsweise Menschen mit Behinderungen. Ihre Interessen werden natürlich berücksichtigt. Ebenfalls werden Polizei, Feuerwehr, Müllabfuhr oder Baufirmen weiterhin eigene Fahrzeuge benötigen.
Für alle anderen bauen wir den ÖPNV und den Radverkehr aus, verbessern die Möglichkeiten, ein elektrisch betriebenes Auto zu nutzen oder sich einen Pkw zu teilen. Mittlerweile kostet die Nutzung von E-Autos über die gesamte Lebensdauer gerechnet etwa so viel wie bei Benzin- oder Diesel-Pkw.
Die aktuelle Pkw-Nutzung ist nicht sehr effizient: Durchschnittlich sitzt kaum mehr als eine Person in einem Pkw, der im Schnitt 23 Stunden am Tag am Straßenrand steht und mehr als 150 Stunden pro Jahr im Stau. Mit Bussen und Bahnen sowie mit dem Fahrrad kommt man schon heute häufig schneller und preiswerter durch Berlin. Die Mobilitätswende sorgt dafür, dass es immer weniger Gründe für ein eigenes Auto gibt.