Verhalten im Brandfall |
Presse und AktuellesSenat will wirkungsvoll die vorhandenen Zentren stärken25.01.11, Pressemitteilung Der Senat will zukünftig die Ansiedlung von Einzelhandel noch intensiver steuern. Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: Ziel ist die Nahversorgung der Wohngebiete zu sichern und unnötigen Autoverkehr zu vermeiden. Für die stadtverträgliche Ansiedlung von Fachmärkten werden künftig in Berlin gesonderte Standorte ausgewiesen. Neue Lebensmittelmärkte sollen z.B. nur dort eröffnen, wo sie zur Versorgung der Wohnbevölkerung wirklich erforderlich sind. Sogenannte Fachmärkte wie Möbelhäuser, Baumärkte und Gartencenter sollen auf bestimmte Standorten konzentriert werden. Hierzu wird der Flächennutzungsplan geändert. Die von Fachmärkten als Randsortiment angebotenen Waren, wie etwa Lampen, Haushaltswaren und Geschenkartikel sollen strikt begrenzt bleiben. Nahversorger wie Lebensmittelmärkte, Getränkeläden und Drogerien, gehören in die Zentren und Wohngebiete, wo sie zu Fuß erreichbar sind. Die Verlagerung in Gewerbegebiete und an Ausfallstraßen können zu Geschäftsschließungen in den Zentren führen. Leidtragende wären in ihrer Mobilität eingeschränkte und ältere Menschen. Neue Richtlinien zur Gestaltung sollen zukünftig die bauliche Qualität und die Einpassung von Einzelhandelsbetrieben in die Umgebung verbessern. In einem Bericht an das Abgeordnetenhaus zur räumlichen Steuerung von Einzelhandelsvorhaben wird festgestellt, dass bereits das geltende Baurecht hinreichend Möglichkeiten bietet, um gerade großflächige Einzelhandelsbetriebe in die städtischen Zentren zu lenken. Um die städtebaulichen Ziele zu erreichen, müssen aber auch die vorrangig zuständigen Bezirke die vorhandenen Steuerungsmöglichkeiten in vollem Umfang ausschöpfen. Hier sind die Bezirksämter in der Pflicht, ihre Aufgaben als Planungs- und Genehmigungsbehörden für Berlin wahrzunehmen. Der Senat wird im Rahmen der Behördenbeteiligung noch konsequenter darauf achten, dass dies geschieht, ohne zugleich in einen wirtschaftlichen Dirigismus zu verfallen. Die meisten Bezirke haben bereits Zentrenkonzepte erarbeitet, um die Nahversorgung zu sichern und konzeptionell die richtigen Standorte zu stärken. Der Senat wird auf die einheitliche Erarbeitung und Umsetzung dieser Konzepte achten. Darüber hinaus wird sich Berlin auch auf Bundesebene für eine weitere Verbesserung des Bauplanungsrechts einsetzen, damit unerwünschte Ansiedlungen von Einzelhandel künftig vermieden werden. PressearchivPressestelle
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