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Tangentiale Verbindung Ost (TVO) darf gebaut werden


08.09.05, Pressemitteilung
Nachdem über die TVO an drei vollen Tagen am 17./18. und 24. August 2005 (für das Verwaltungsgericht Berlin war dieses das erste Verfahren, in dem ein Planfeststellungsbeschluss nach dem Berliner Straßengesetz zu überprüfen war) verhandelt wurde, ist am 6. September 2005 das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG 1 A 327.04) zugestellt worden. In dem Verfahren waren die Kläger hauptsächlich in ihren Rechten als Eigentümer betroffen, da für die Realisierung der Baumaßnahme teilweise die vollständige Inanspruchnahme ihrer Grundstücke erforderlich ist.

Im Ergebnis hält das Verwaltungsgericht den Bau der TVO für zulässig und hat die Klage abgewiesen. Eine genauere Auswertung kann erst nach Vorliegen der Urteilsgründe, was vermutlich in zwei bis drei Wochen der Fall ist, erfolgen.

Der Planfeststellungsbeschluss VII E 1/2004 zu o. a. Planfeststellungsverfahren ist datiert vom 30. September 2004. Die geplante Baumaßnahme beinhaltet im Wesentlichen den Neubau einer vierstreifigen, weitgehend in Dammlage geführten Landesstraße - I. Ordnung - zwischen Oberspreestraße und Glienicker Weg als südliche Fortsetzung der bereits fertiggestellten Spindlersfelder Straße von An der Wuhlheide bis Oberspreestraße im Bezirk Treptow-Köpenick.“




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