Verkehr  
 

Verkehrspolitik

Stadtentwicklungsplan Verkehr


Stadtentwicklungspläne bestimmen die Leitlinien und Zielsetzungen für unterschiedliche Themenfelder für die Gesamtstadt vor. Zu den Themen gehören unter anderem Arbeiten, Wohnen, Soziale Infrastruktur, Ver- und Entsorgung und Verkehr.

Das Forum bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr war der "Runde Tisch Verkehr". Hier trafen regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter der politischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus, der Bezirke, aus Verbänden sowie verschiedenen Interessengruppen mit ihren stadt- und verkehrspolitischen Positionen zusammen. Unterstützt wurden die Arbeiten von einem "Wissenschaftliche Beirat".

Der so gemeinsam erarbeitete und vom Berliner Senat am 29. März 2011 beschlossene StEP ist das "Kursbuch der Berliner Verkehrspolitik" und bildet heute den Rahmen für die konkreten Planungen und Maßnahmen im Verkehrsbereich auf der Ebene der Stadt. Aber: Der StEP ist keine starre Vorgabe, sondern flexibel genug, um sich an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen.

Für die prioritär umzusetzenden Maßnahmen wurde das Mobilitätsprogramm 2016 beschlossen - das Handlungsprogramm für die nächsten Jahre.

Am 22. November 2016 hat der Senat den zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Maßnahmen des Stadtentwicklungsplanes Verkehr 2025 beschlossen. Dieser zweite Fortschrittsbericht zeigt, dass sich fast alle für die Legislaturperiode vorgesehenen Maßnahmen in der Realisierung befinden oder bereits umgesetzt wurden. Neue Rahmenbedingungen wie das schnellere Bevölkerungswachstum, die Dynamik der Stadt-, Wirtschafts- sowie Tourismusentwicklung, neue prioritäre Themen wie Wohnungsbau und Flächenentwicklung, neue Schwerpunkte der Netzentwicklung, technische Innovationen und neue Zielvorgaben im Umweltbereich haben Einfluss auf die Maßnahmen des Mobilitätsprogramms und neue veränderte Prioritätensetzungen bei der Realisierung.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurde die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr gestartet. Die inhaltliche Erarbeitung des Stadtentwicklungsplans Verkehr 2030 erfolgt schwerpunktmäßig im folgenden Jahr.


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Hinweis

Verkehrspolitik mit neuen Akzenten

Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr vorgelegt (Pressemitteilung vom 22.11.2016) mehr

Erster Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr 2025 (Pressemitteilung vom 23.9.2014) mehr

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