Verkehr  
 

Verkehrspolitik

Stadtentwicklungsplan Verkehr


Stadtentwicklungspläne bestimmen die Leitlinien und Zielsetzungen für unterschiedliche Themenfelder für die Gesamtstadt vor. Zu den Themen gehören unter anderem Arbeiten, Wohnen, Soziale Infrastruktur, Ver- und Entsorgung und Verkehr.

Das Forum bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr war der "Runde Tisch Verkehr". Hier trafen regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter der politischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus, der Bezirke, aus Verbänden sowie verschiedenen Interessengruppen mit ihren stadt- und verkehrspolitischen Positionen zusammen. Unterstützt wurden die Arbeiten von einem "Wissenschaftliche Beirat".

Der so gemeinsam erarbeitete und vom Berliner Senat am 29. März 2011 beschlossene StEP ist das "Kursbuch der Berliner Verkehrspolitik" und bildet heute den Rahmen für die konkreten Planungen und Maßnahmen im Verkehrsbereich auf der Ebene der Stadt. Aber: Der StEP ist keine starre Vorgabe, sondern flexibel genug, um sich an geänderte Rahmenbedingungen anzupassen.

Für die prioritär umzusetzenden Maßnahmen wurde das Mobilitätsprogramm 2016 beschlossen - das Handlungsprogramm für die nächsten Jahre.

Im September 2014 hat der Senat den Fortschrittsbericht zur Umsetzung des StEP Verkehr bzw. des Mobilitätsprogramms 2016 zur Kenntnis genommen. Der Fortschrittsbericht zeigt, dass in dem Zeitraum von 2011 bis Ende 2013 der größte Teil der vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt wurde oder sich in der Realisierung befindet. Fünf Maßnahmen bzw. Maßnahmenpakete sind bereits abgeschlossen, elf Maßnahmen bzw. Maßnahmenbündel werden kontinuierlich in laufenden Projekten realisiert und 21 befinden sich in der Bearbeitung mit absehbarem Abschluss. Lediglich vier Maßnahmen sind noch nicht begonnen. Vor allem mangelnde Möglichkeiten der Finanzierung und eine Zurückstellung einzelner Maßnahmen aufgrund verschobener Prioritäten sind die Gründe für die verzögerte Umsetzung.

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