Verkehr  
 

Verkehrsplanung

Planfeststellungs­verfahren


Bedeutsame Verkehrsbauvorhaben greifen regelmäßig in vorhandene tatsächliche Verhältnisse ein und berühren bestehende Rechtsverhältnisse (z. B. Eigentum). Zur umfassenden Problembewältigung aller durch diese Vorhaben betroffenen öffentlich-rechtlichen und privaten Belange sieht der Gesetzgeber die Durchführung eines Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahrens vor.

Das Planfeststellungsverfahren umfasst das Anhörungsverfahren, das von der Anhörungsbehörde durchgeführt wird, sowie die Erarbeitung des Planfeststellungsbeschlusses, der von der Planfeststellungsbehörde verfasst wird.

Der Inhalt und Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens wird auf den nachfolgenden Seiten erläutert. Sie erhalten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen und den zuständigen Behörden innerhalb der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

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Planfeststellungs­verfahren ÖPNV

Bekanntmachungen zu den Bauvorhaben:
  • Straßenbahnvorhaben "Bölschestraße" in Berlin-Friedrichshagen im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mehr
  • Straßenbahn- und Straßenbauvorhaben "Treskowallee" im Bezirk Lichtenberg von Berlin mehr
Auslegung von Plänen zum Zwecke des Anhörungsverfahrens: 11.02.-10.03.2016
Ablauf der Einwendungsfrist: 24.03.2016

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