Umwelt  

 

Wasser und Geologie

Planfeststellungsverfahren


Ein Gewässerausbau gemäß § 67 Wasserhaushaltsgesetz ist die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer.

Der Ausbau bedarf der Planfeststellung und ggf. als Bestandteil dieses Verfahrens einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Unter Umständen kann ein vereinfachtes Verfahren - die Plangenehmigung - ausreichen.

Mit dem Ausbau verbundene unvermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft müssen gemäß Naturschutzrecht durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ausgeglichen werden.


Erfolgte Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung
für den Ausbau der Panke in den Bezirken Mitte und Pankow von Berlin


Die Panke
Das Vorhaben befindet sich in den Bezirken Mitte und Pankow von Berlin und umfasst den Verlauf des Fließgewässers zwischen
  • der Pankemündung in das Nordhafenbecken bei km 10,55 des Berlin-Spandauer Schifffahrtskanals im Bezirk Mitte und
  • den Pölnitzwiesen im Bezirk Pankow (Stadtgrenze zum OT Zepernick der Gemeinde Panketal im Land Brandenburg).
Von dem ca. 17,6 km langen Berliner Gewässerabschnitt befinden sich etwa 23 % im Bezirk Mitte von Berlin und etwa 77 % im Bezirk Pankow von Berlin. Ungefähr bei km 4,2 verläuft die Panke unmittelbar an der Grenze des Bezirks Reinickendorf von Berlin.

 
Die Planunterlagen (Zeichnungen, Erläuterungen und die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen, insgesamt 12 Leitz Ordner) lagen in der Zeit vom 29.06.2015 bis 28.07.2015 zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Auslegung erfolgte an folgenden Standorten:

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt,
Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin (Lichthof, linker Seitenraum)
Montag bis Freitag 10.00 - 18.00 Uhr

Stadtteilbibliothek Buch,
Wiltbergstraße 19-23, 13125 Berlin
Montag 13.00 - 19.00 Uhr
Dienstag 11.00 - 17.00 Uhr
Mittwoch 13.00 - 17.00 Uhr
Donnerstag   13.00 - 19.00 Uhr
Freitag 13.00 - 17.00 Uhr

Bibliothek am Luisenbad,
Travemünder Straße 2, 13357 Berlin
Montag bis Freitag 10.00 - 19.30 Uhr

Ende der Einwendungsfrist: 11.08.2015

Der Text der Veröffentlichung erschien im Amtsblatt für Berlin vom 26.06.2015.

Die vollständigen Antragsunterlagen standen zum Download zur Verfügung.