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Umweltatlas Berlin

08.08 Genehmigungsbedürftige Anlagen und Nebenanlagen nach §4 BImSchG (Ausgabe 2017)

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Textkurzfassung

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG - Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge) schreibt für Anlagen, die im besonderen Maße dazu geeignet sind, schädlich auf die Umwelt einzuwirken, eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb vor. Diese genehmigungsbedürftigen Anlagen und Nebenanlagen werden im Anhang zur 4. Verordnung zum BImSchG (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und Nebenanlagen - 4. BImSchV) aufgelistet. Alle Anlagen, die aufgrund ihrer Art oder Kapazität nicht in diesem Katalog enthalten sind, gelten als nicht genehmigungsbedürftige Anlagen.

Für einen Teil der genehmigungsbedürftigen Anlagen - etwa 35% - ist nach der 11. BImSchV eine Emissionserklärung in einem Abstand von 4 Jahren erforderlich (vgl. Tabelle 1, Karte 08.07).
Bestimmte Anlagen sehr hoher Kapazität sind unter Einbeziehung der Öffentlichkeit zu genehmigen, sie sind überwiegend auch in der europäischen Richtlinie der Industrieemissionen (RL 2010/75/EU v. 24.11.2010; ABl L 334 S. 17 ) aufgeführt.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist für alle genehmigungsbedürftigen Anlagen die zuständige Genehmigungsbehörde im Land Berlin, soweit sie nicht dem Bereich Heiz-/Kraftwerke, Feuerungsanlagen einschl. Dampfkessel und Gasturbinenanlagen angehören. Für diese Energieerzeugungsanlagen ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) die zuständige immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde; die entsprechenden 56 Anlagen (Stand 2012) der Art "Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie" mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 20 MW sind in der Karte 08.07.1 Brennstoffeinsatz genehmigungsbedürftiger Feuerungsanlagen (Ausgabe 2014) dargestellt.

In dieser Karte 08.08 werden dagegen unabhängig von einer Emissionserklärungspflicht sämtliche genehmigungsbedürftige Industrieanlagen in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erfasst und mit ihren Standortdaten veröffentlicht.

Die zu den Anlagen angegebene Nummerierung gemäß des Anhangs der 4. BImSchV wurde durch Art. 1 der "Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung" vom 02.05.13 /BGBl I Nr. 21 S.973/ mit Wirkung vom 02.05.2013 geändert.

Ein Großteil der Anlagen ist der Anlagenart "Abfall" zuzuordnen (vgl. Tabelle 1).

Tab. 1: Zuordnung der genehmigungsbedürftigen Anlagen und Nebenanlagen nach §4 BImSchG zu den Anlagenbezeichnungen nach 4. BImSchV
Anlagen Anzahl
Abfall 342
Chemische Industrie 8
Energiesektor 52
Lagerung von Stoffen 42
Lebensmittelindustrie 27
Metallindustrie 31
Mineralverarbeitung 8
Papier- und Holzindustrie 2
Oberflächenbehandlung 10
Sonstige Industriezweige 33
Summe 555
Tab. 1: Zuordnung der genehmigungsbedürftigen Anlagen und Nebenanlagen nach §4 BImSchG zu den Anlagenbezeichnungen nach 4. BImSchV

Die Tabelle enthält keine Angaben zu Heiz-/Kraftwerken, Feuerungsanlagen einschl. Dampfkessel und Gasturbinen, für die die Genehmigungszuständigkeit nicht bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz liegt (Stand 31. Januar 2017)

Excel
[Die Datengrundlage der Abbildung liegt auch im Excel-Format vor (MS-Excel wird benötigt).]

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