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Umweltatlas Berlin

01.16 Entsiegelungspotenziale (Ausgabe 2017)

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Problemstellung

Die Inanspruchnahme von Böden durch Überbauung führt zum Verlust der Bodenfunktionen mit dauerhaft negativen Folgen für die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes. Böden weisen vielfältige und schützenswerte Funktionen auf: Als Lebensraum für Pflanzen und Tiere, als Speicher und Filter für das Grundwasser, als Puffer gegenüber Schadstoffen, als Basis für die Landwirtschaft und gesundes Wohnen sowie als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte. Diese grundlegenden Funktionen des Bodens sind durch eine adäquate Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Planung für die Zukunft zu sichern.

Die Bedeutung des Bodens erlangt zunehmende gesellschaftliche Beachtung insbesondere mit Blick auf den Klimawandel und die Biodiversität. Dies mündet in bundesweite Maßnahmen und Regelungen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und für ein nachhaltiges Flächenmanagement in Städten und Gemeinden.

Gemäß der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung soll die Neuinanspruchnahme von Flächen für Versiegelung bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar pro Tag reduziert werden. Im Jahresbericht der Bund/Länder - Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) 2011 wird das Instrument des Flächenmanagements als eine wesentliche Voraussetzung für die Einleitung einer Trendwende bei der Flächeninanspruchnahme herausgearbeitet. Einer von 16 Kernindikatoren, an denen die nachhaltige Entwicklung im Land Berlin gemessen wird, ist die Flächenversiegelung. Mit diesen Aktivitäten wurde im Land Berlin ein Prozess mit dem Ziel angestoßen, auf der Grundlage gesetzlich verankerter Regelungsmöglichkeiten die Einbeziehung der begrenzten Ressource Boden im Spannungsfeld von Bau- und Planungsprozessen nachhaltig zu berücksichtigen.

Das Anliegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (SenSW) besteht somit darin, Instrumente für ein aktives praxisorientiertes Flächenmanagement zur Verfügung zu stellen. Diese erleichtern es insbesondere den Bodenschutzbehörden, ihre Aufgaben als Träger öffentlicher Belange z. B. im Rahmen der Bauleitplanung wahrzunehmen, sowie im Rahmen von Umweltprüfungen eine qualifizierte Integration bodenschutzfachlicher Aspekte im Prüfungsprozess vornehmen zu können.

Ein regelmäßig in der Planungspraxis auftretendes Problem besteht darin, dass sich die bei einer baulichen Entwicklung eines Gebietes notwendigen Versiegelungen materiell kaum ausgleichen lassen. Der fachlich beste Ausgleich besteht prinzipiell in der Entsiegelung anderer Flächen. Das Auffinden versiegelter Flächen, die tatsächlich entsiegelt werden können, gestaltet sich in Berlin aufgrund der eingeschränkten Verfügbarkeit der meisten Flächen als schwierig und lässt sich im Rahmen der Umweltprüfung mangels eines adäquaten Flächenangebots vielfach nicht realisieren. Entsiegelungsvorschläge haben jedoch meist dann eine Realisierungschance, wenn Entsiegelungsflächen bereits bekannt sind und als geeignet geprüft in einem Verzeichnis vorliegen.

In einem ersten Schritt wurde mit der Umweltatlaskarte 01.13 "Planungshinweise zum Bodenschutz" ein wichtiges planerisches Instrument für die bodenschutzfachliche Bewertung erarbeitet. Die Wichtung der unterschiedlichen Funktionen und Empfindlichkeiten der Berliner Böden ermöglicht eine differenzierte Bewertung im Rahmen der Bauleitplanung. So wird z.B. für Böden, die aus bodenschutzfachlicher Sicht als besonders wertvoll eingestuft wurden, die Suche von Standortalternativen für bauplanungsrelevante Vorhaben empfohlen.

Um eine verbesserte Verfügbarkeit von Entsiegelungsflächen zu erreichen, wurde in einem zweiten Schritt das Projekt "Entsiegelungspotenziale in Berlin" ins Leben gerufen. Das Projekt hat die Erfassung und Bewertung von Flächen mit Entsiegelungspotenzial zum Inhalt und soll dazu dienen, Flächen im Land Berlin aufzufinden, die in absehbarer Zukunft dauerhaft entsiegelt werden können. Soweit möglich, sollen die Funktionsfähigkeit des Bodens wiederhergestellt und naturschutzfachlich wertvolle Lebensräume für Pflanzen und Tiere entwickelt werden. Außerdem soll es gelingen, eine räumliche Entkopplung zwischen den Orten der Beeinträchtigung und der Aufwertung durch eine gesamtstädtische Erfassung und einheitliche Systematik bei der Bewertung der erfassten Flächen zu unterstützen. Hierzu kommt insbesondere das Instrument der Eingriffsregelung (nach Baurecht und Naturschutzrecht) in Betracht.

Im Rahmen mehrerer Projektphasen wurden seit 2010 Recherchen in allen Berliner Bezirken, in den vier Berliner Forstämtern sowie bei privaten Eigentümern durchgeführt. Die letzte Aktualisierung erfolgte im Zeitraum von März 2016 bis Dezember 2016. Die bei diesen Recherchen gewonnenen Daten wurden in einer zentral verwalteten Datenbank zusammengeführt, in die künftig fortlaufend durch die verschiedenen Akteure der öffentlichen Verwaltung weitere Informationen und Flächenvorschläge eingebracht werden können.

Zudem soll es auch privaten Flächeneigentümern ermöglicht werden, sich nicht nur über potenzielle Entsiegelungsflächen zu informieren, sondern ggf. auch eigene Flächen einzubringen, die nicht baulich verwertet werden können und die nach Prüfung auf Eignung mit in das Portfolio aufgenommen werden können.

Um die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen fernerhin zu unterstützen, wurde zudem eine Arbeitshilfe zur Ableitung vereinfachter Kostenansätze für die zu erwartenden Rückbaukosten erstellt (eine Excel-Eingabedatei vereinfacht die Kostenschätzung für eine Entsiegelungsmaßnahme) sowie aufbauend auf einer Literaturrecherche Vorschläge für einen Handlungsleitfaden zu technischen und qualitativen Standards für die Wiederherstellung der Bodenfunktionen nach einer Entsiegelung entwickelt. Die o.g. Unterlagen (Arbeitshilfe Kostenansätze und Excel-Eingabedatei, Literaturrecherche, Handlungsleitfaden zur Wiederherstellung der Bodenfunktionen) stehen zum Download bereit.

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