Umwelt  

 

Klimaschutz

Ein Energiewendegesetz für Berlin

Photovoltaik- und Windkraftanlage (EUREF-Campus)
Foto: Michael Danner

Das Land Berlin will einen deutlichen Beitrag zum Klimaschutz, zur Energiewende in Deutschland sowie zu einer sicheren, preisgünstigen und klimaverträglichen Energieerzeugung und -versorgung in Berlin leisten. Dafür wurde ein ambitioniertes Ziel gefasst: Berlin soll bis 2050 klimaneutral werden.

Zur Unterstützung der darauf ausgerichteten Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes hat das Abgeordnetenhaus am 17. März 2016 einen gesetzlichen Handlungsrahmen – das Berliner Energiewendegesetz (EWG Bln)– verabschiedet.

Am 5. April 2016 wurde das Gesetz im "Gesetz- und Verordnungsblatt von Berlin" verkündet. Das Gesetz ist am 6. April 2016 in Kraft getreten. Gleichzeitig ist das Berliner Energiespargesetz aus dem Jahr 1992 außer Kraft getreten.

Am 9. Mai 2016 hat der Senat den Gesetzentwurf für eine Novelle des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln) beschlossen. Mit der Novellierung des EWG wird ein ambitionierterer Beitrag Berlins zum Klimaschutz vor dem Hintergrund des Pariser Klimaabkommens geleistet. Der Gesetzentwurf, in dem der Berliner Senat verpflichtet wird, die Beendigung der Energieerzeugung aus Braunkohle bis Ende 2017 und aus Steinkohle bis Ende 2030 sicherzustellen, wird derzeit im Abgeordnetenhaus beraten.

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