Immissionsschutz
Formulare
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Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Anzeige nach § 15 BImSchG für die nicht wesentlichen Änderungen einer genehmigungsbedürftigen Anlage
Genehmigungsantrag nach § 4 bzw. § 16 BImSchG
Die folgenden Formulare zur Beantragung einer genehmigungsbedürftigen Anlage bzw. wesentlichen Änderung einer Anlage wurden gemeinsam mit dem Land Brandenburg entwickelt und kommen daher sowohl im Land Berlin als auch im Land Brandenburg zur Anwendung. Nach Absprache zwischen den zuständigen obersten Landesbehörden gelten diese Formulare nunmehr auch im Land Mecklenburg-Vorpommern.
Am Ende der folgenden Auflistung besteht die Möglichkeit, alle nachstehenden Formulare als zip-Datei herunter zu laden.
Inhaltsverzeichnis
Antrag auf Genehmigung einer Anlage nach dem BImSchG
Verzeichnis der Antragsunterlagen
Gliederung der Anlage in Betriebseinheiten
Anlagedaten
Stoffdaten
Emissionsdaten (rohgasseitig bzw. reingasseitig)
Verzeichnis der Emissionsquellen
Angaben zu Stoffen der Störfall-Verordnung (12. BImSchV)
Angaben zu den Abfällen und zum Abwasser
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Angabenübersicht)
Beschreibung der wassergefährdenden Stoffe, mit denen umgegangen wird
Anlagen zum Lagern flüssiger wassergefährdender Stoffe
Anlagen zum Lagern fester wassergefährdender Stoffe
Anlagen zum Abfüllen/Umschlagen wassergefährdender flüssiger Stoffe
Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden wassergefährdender Stoffe (HBV-Anlagen)
Selbständige Rohrleitungen zum Transport wassergefährdender Stoffe
Anlagen zur Rückhaltung von mit wassergefährdenden Stoffen verunreinigtem Löschwasser
Angaben zum Arbeitsschutz
Allgemeiner Brandschutz
Medienversorgung der Anlage / Angaben zur Energieeffizienz
Prüfung des Eingriffs in Natur und Landschaft / Bodenschutz
Erläuterungen zum Antrag und zu den Antragsunterlagen / Fundstellenverzeichnis
Zusammenstellung aller vorstehenden Formulare:
Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln)
Antrag auf Genehmigung gemäß § 11 Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin für öffentliche Veranstaltungen im Freien mit gesamtstädtischer Bedeutung
Antrag auf Ausnahmezulassung gemäß § 10 Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin für Baumaßnahmen
mit Hinweisen
Antrag auf Ausnahmezulassung gemäß § 10 Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin für Straßenbaumaßnahmen
mit Hinweisen
Umweltverträglichkeitsgesetz (UVPG)
Umfang der einzureichenden Prüfungsunterlagen für eine Einzelfalluntersuchung nach § 3c in Verbindung mit Anlage 2 UVPG
Weitere detaillierte Angaben zum Immissionsschutz und zur Abfallwirtschaft für eine Einzelfalluntersuchung nach § 3c UVPG
Antrag auf Feststellung der UVP-Pflicht nach § 3a UVPG
Kontakt
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
hans-georg.promnitz@senstadtum.berlin.de
Antragsunterlagen für die UVP-Vorprüfung von Vorhaben nach Nr. 13.3 der Anlage 3 des Berliner Wassergesetzes -Grundwasserentnahme- (ohne Eigenwasserversorgungsanlagen) - Stand Juli 2011
Antragsunterlagen für die UVP-Vorprüfung von Vorhaben nach Nr. 13.3 und/oder Nr. 13.4 der Anlage 3 des Berliner Wassergesetzes -Grundwasserentnahme- (Anlagen zur dauerhaften Entnahme von Grundwasser) - Stand Juli 2011
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