Umwelt  

 

Umweltschutz

Immissionsschutz


Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist für genehmigungsbedürftigen Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), mit Ausnahme von Heiz-/Kraftwerken, Feuerungsanlagen einschl. Dampfkessel und Gasturbinen, die zuständige Genehmigungsbehörde im Land Berlin.

Die Errichtung und der Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen sowie wesentliche Änderungen derartiger Anlagen bedürfen einer vorherigen Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz.

Seit 1996 werden den Anlagenbetreibern für die erforderlichen Genehmigungsverfahren Antragsformulare zur Verfügung gestellt, die von den Ländern Berlin und Brandenburg gemeinsam entwickelt worden sind. Diese Formulare sind inhaltlich überarbeitet und aktualisiert worden und werden künftig für die Anlagenbetreiber auf elektronischem Wege abrufbar sein. Die neuen Antragsformulare sind u.a. auf den folgenden Seiten erreichbar.

Weitere Informationen zur Genehmigung und Überwachung von Heiz-/Kraftwerken, Feuerungsanlagen und Gasturbinen erhalten Sie durch das

Die Wahrnehmung der Aufgaben zum Immissionsschutz bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach § 22 ff. BImSchG erfolgt durch die

Nachbarschaftsdialog

Titelbild des Leitfadens 'Nachbarschaftsdialog'
In Deutschland und bei unseren europäischen Nachbarn werden zunehmend gute Erfahrungen mit Beteiligungs-, Moderations- und Mediationsverfahren im öffentlichen Raum gemacht. Im Europäischen Netzwerk für die Umsetzung und Durchsetzung von Umweltvorschriften (IMPEL-Netzwerk) entstand dazu in den letzten Jahren ein intensiver Austausch und in englischer Sprache das "Toolkit – Establishing Neighbourhood Dialogue" 2 IMPEL European Union Network for the Implementation and Enforcement of Environmental Law Daran waren Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 18 Mitgliedsstaaten als Vertreter lokaler, regionaler und nationaler Überwachungs- und Genehmigungsbehörden sowie von Umweltministerien beteiligt. Das Projekt wurde von externen Beratern unterstützt, die über Erfahrungen mit Nachbarschaftsdialogen verfügen.

Auf der Grundlage des englischen "Toolkit– Establishing Neighbourhood Dialogue " wurde der Ihnen hier vorliegende Leitfaden speziell auf deutsche Verhältnisse angepasst. Unter Federführung und Trägerschaft der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (ab 01.12.2011 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) waren daran Behördenvertreterinnen und -vertreter aus mehreren Bundesländern sowie eine moderationserfahrene Beraterin beteiligt.

Der nachstehende Leitfaden richtet sich an alle, die Beteiligte in einem nachbarschaftlichen Umweltkonflikt sind oder es werden können. Sie enthält Verfahrensvorschläge für Behördenmitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Beschwerden von Anwohnern und Umweltkonflikte zur Lösung führen müssen oder im Rahmen von Genehmigungsverfahren Bürger nachhaltig einbinden möchten. Interessierte Unternehmen und Bürger /-Initiativen können hieraus die Vorgehensweise einer Behörde als initiierende und begleitende Partei ersehen. Dialogmoderatorinnen oder Moderatoren finden wesentliche Hinweise zur professionellen Steuerung eines Dialogverfahrens.


Information

Überwachungsdaten genehmigungsbedürftiger Anlagen nach dem BImSchG mehr