Berlin-Tipps  

 

20 grüne Hauptwege®

Markenschutz und Copyright


Wortmarke '20 grüne Hauptwege®' in Karten und anderen Veröffentlichungen


Am 16.10.2008 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Wortmarke 20 grüne Hauptwege® beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Antrag auf Markenschutz gestellt. Mit Ablauf der Widerspruchsfrist am 16.6.2009 ist die Wortmarke mit der Register-Nr. 30 2008 066 143 rechtskräftig eingetragen und daher rückwirkend ab dem Tag der Antragstellung gesetzlich geschützt. Der Schutz bezieht sich auch auf Bezeichnungen, die mit der geschützten Wortmarke verwechselt werden könnten.

Nur Karten und andere Veröffentlichungen mit dem Logo der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geben die mit den zuständigen Verwaltungsteilen im Land Berlin und im Land Brandenburg abgestimmten Inhalte und Streckenführungen der 20 grünen Hauptwege® wieder.

Sofern Karten oder andere Veröffentlichungen ohne das Logo der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung bzw. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unter dem Begriff 20 grüne Hauptwege (oder ähnlich lautenden Bezeichnungen) Spazierwege darstellen, ist nicht gesichert, dass die Inhalte beziehungsweise die Streckenführungen den Zielen des Landes Berlin beziehungsweise des Landes Brandenburg entsprechen.
 


 
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Württembergische Straße 6, 10707 Berlin
Telefonzentrale: 030 90139-3000 / Bürgertelefon: 115

Mietspiegel 2013

Berliner Mietspiegel 2011

Neuer Berliner Mietspiegel
mit Abfrageservice mehr



Tempelhofer Freiheit

Tempelhofer Freiheit

Website für Berliner, Besucher und Touristen, für Event-Veranstalter, Mietinteressenten, Investoren und Pioniere. mehr