Umwelt  

 

Abfall

Entsorgungs-
fachbetriebe

(nur für Abfälle aus Gewerbebetrieben)

Hinweis

Zum Thema Abfälle aus privaten Haushaltungen informiert die BSR online.

Einführung

Nach § 56 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen - KrWG- sind Entsorgungsfachbetriebe abfallwirtschaftlich tätige Unternehmen, die bestimmte qualitative Anforderungen an Organisation, Ausstattung und Tätigkeit des Betriebes, die Zuverlässigkeit, Fach- und Sachkunde des Betriebsinhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen und des sonstigen Personals erfüllen und dies mit einer Prüfung durch anerkannte private Sachverständige bestätigen ließen (Zertifizierung). Die Zertifizierung kann entweder über den Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer Technischen Überwachungsorganisation erreicht werden oder über die Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft. Die Zertifizierung kann mit einer jährlich erneut durchzuführenden Betriebsprüfung verlängert werden.


Zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe benötigen keine Transportgenehmigung und keine Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte, soweit die Zertifizierung die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten des Einsammelns/Beförderns bzw. Vermittelns beinhaltet. Außerdem nimmt der zertifizierte Entsorgungsfachbetrieb am priviligierten Nachweisverfahren teil.

Im Land Berlin werden bei der Durchführung von Baumaßnahmen der öffentlichen Hand für die Abfallentsorgungsaufgaben ausschließlich zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe beauftragt (vgl. Ausführungsvorschriften zur Vergabe von Bauabfallentsorgungsleistungen an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe durch die öffentliche Hand vom 24.05.2011).

Nähere Angaben über die Vergabe derartiger Abfallentsorgungsleistungen erhalten Sie mit dem Gemeinsamen Rundschreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, das in Kürze neu erstellt wird .
Ferner finden Sie diese Regelungen auch in den Anlagen zu Abschnitt III der "Anweisung Bau".

Eine andere umweltrechtliche Zertifizierungsmöglichkeit für Unternehmen bietet die Beteiligung an EMAS. Hierzu ist die Verpflichtung erforderlich, die nationalen Umweltvorschriften einzuhalten und zur angemessenen kontinuierlichen Verbesserung des betrieblichen Umweltschutzes beizutragen. Ferner müssen selbstgewählte umweltbezogene Ziele gesetzt und ein Umweltmanagementsystem institutionalisiert werden, die Unternehmen müssen sich umweltbezogen Selbstprüfungen unterziehen, eine für die Öffentlichkeit bestimmte "Umwelterklärung" erstellen und die Einhaltung bestimmter Anforderungen durch einen Sachverständigen prüfen lassen. Dazu erhalten Sie nähere Erläuterungen unter www.emas-register.de.

 Entsorgungsfachbetriebe, die sich im Land Brandenburg befinden, finden Sie auf den Veröffentlichungen des Landesumweltamtes Brandenburg.