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Planung

Landschaftsprogramm Änderungsverfahren


Verfahrensablauf Landschaftsprogramm -Änderung - 02/09 - Nachnutzung Flughafen Tegel


Einleitungsbeschluss

Parallel zur öffentlichen Diskussion über die Zukunft des Flughafens Tegel begannen 2010 die formellen Beteiligungsschritte der erforderlichen Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan und Landschaftsprogramm. Die Einleitung des Änderungsverfahrens zum Landschaftsprogramm einschließlich Artenschutzprogramm erfolgte mit Senatsbeschluss am 19. Januar 2010.

Informelle Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Nach dem Berliner Naturschutzgesetz ist der Verfahrensschritt einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen. Aufgrund des parallelen Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans, in dessen Rahmen das Landschaftsprogramm als Grundlage der Umweltprüfung dient, wurde die Öffentlichkeit auf informellem Weg über die Änderungserfordernisse zum Landschaftsprogramm im Zeitraum vom 07.06. - 07.07.2010 informiert.

Öffentliche Auslegung

Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen fand vom 19. Januar bis zum 21. Februar 2011 statt.

Beschluss

Die Änderung zum Landschaftsprogramm wurde am 12. April 2011 vom Senat beschlossen. Das Abgeordnetenhaus hat der Änderung am 9. Juni 2011 zugestimmt.

Landschaftsprogramm (LaPro)

Das LaPro enthält gemäß Berliner Naturschutzgesetz die Analyse und Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft sowie die übergeordneten Entwicklungsziele für Natur und Landschaft einschließlich der zu ihrer Umsetzung erforderlichen Maßnahmen. Es zeigt damit grundlegende Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Land Berlin auf.

Landschaftsprogramm und Flächennutzungsplan sind aufeinander bezogen und ergänzen sich; zusammen sind sie Grundlage der Stadtentwicklung. Die Änderung zum Flächennutzungsplan / Landschaftsprogramm wurde am 12. April 2011 vom Senat beschlossen. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat der Änderung am 9. Juni 2011 zugestimmt.

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