Stadtumbau Berlin Ost und West  

 

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Staatssekretär Rainer Bomba bei seiner Eröffnungsrede

Kongress Stadtumbau West zieht positive Zwischenbilanz

Neue Aufgaben bei den Themen klimagerechte Stadt und Konversion
November 2011

Über 150 Experten und Praktiker trafen sich am 3. November in der Berliner Universal Hall, um eine Zwischenbilanz zum Programm Stadtumbau West im Rahmen der Städtebauförderung zu ziehen.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hatte eine Lenkungsgruppe berufen, die wiederum eine Gutachtergruppe (Deutsches Institut für Urbanistik - DIFU - sowie Weeber + Partner) mit der Evaluierung des Programms Stadtumbau West beauftragte. Als Grundlage für das Gutachten dienten eine Kommunalbefragung und die Analyse von 25 Modellkommunen sowie Expertengespräche. Die daraus folgenden Empfehlungen wurden in Berlin diskutiert.

Alle Forscher und Praktiker waren sich einig: Stadtumbau West ist ein Leitprogramm der Städtebauförderung und unverzichtbar für über 400 Kommunen in allen westlichen Bundesländern und natürlich in Berlin. Es wirkt oftmals bereits präventiv und wird eingesetzt, um die Kluft zwischen prosperierenden und schrumpfenden Kommunen und Quartieren zu verringern. Bis 2010 wurden von Bund, Ländern und Kommunen etwa 1,5 Milliarden Euro für etwa 430 Maßnahmen eingesetzt.

70 Prozent aller westdeutschen Großstädte, rund die Hälfte der Kleinstädte (bis 20.000 Einwohner) und ein Viertel der Mittelstädte (bis 100.000 Einwohner) nutzen diese Mittel von Bund und Ländern und bringen zusätzlich selbst erhebliche Mittel ein, um den Strukturwandel zu bewältigen. Aktuelle Hauptfelder des Stadtumbaus sind

  • die Anpassungen des Wohnungsbestandes und der sozialen Infrastruktur an den demographischen Wandel
  • die Entwicklung von Brachen ehemaliger Industrie- und Militärflächen und
  • die energetische Stadtsanierung im Quartier.

Besondere Bedeutung hat dabei auch die Einbeziehung der Wirtschaft. Sowohl kommunale und genossenschaftliche Wohnungsunternehmen als auch Unternehmen der freien Wirtschaft zählen bereits zu den Akteuren des Stadtumbaus und sie werden immer wichtiger für den Stadtumbau-Prozess. Insgesamt ist die Beteiligung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft ein wichtiger Erfolgsfaktor des Programms.

Die Programme der Städtebauförderung verbessern nicht nur die Lebens- und Arbeitsbedingungen im Quartier und damit die Entwicklungschancen vieler  Kommunen - der Einsatz der Mittel zieht auch zahlreiche private Investitionen nach sich. Eine Studie vom Mai 2011 belegt dies eindrucksvoll (siehe Nachricht im Archiv). Die durch neue Ansiedlungen und sanierte Wohnungsbestände zusätzlich erwirtschafteten Steuereinnahmen allein führen laut DIFU in manchen Fällen zu einer vollständigen Refinanzierung.

Umso unverständlicher war es für die Teilnehmer, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel sinken, von 96 Millionen Euro für 2009 auf geplante 64 Millionen Euro für 2012. Sie appellierten an die Bundesregierung, das Programm bis mindestens 2019 weiterzuführen und die Mittel wieder auf das Niveau von 2009 aufzustocken und möglichst weiter zu erhöhen - angesichts neuer Aufgaben (Konversion der aufzugebenden Bundeswehrstandorte, klimagerechte Stadt) und der erheblichen Anstoßwirkungen von bis zum 10-fachen der eingesetzten Mittel ein sinnvoller Schritt.

Nach der Präsentation von konkreten Fallstudien und angeregter Diskussion konnten sich die Kongressteilnehmer vor Ort ein Bild über den Stadtumbau West in Berlin machen. Im Fördergebiet Tiergarten-Nordring/Heidestraße besichtigten sie unter anderem die Baustelle des Stadtgartens Moabit.

Von: Anka Stahl, Foto: Dirk Deckbar

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