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Aktuelle Studie des BMVBS beweist große Wirkung der Städtebauförderung

Förderung soll dennoch um weitere 125 Mio. EUR gekürzt werden
Juli 2011

In der Sitzung der Bundesregierung am 8.7.2011 wurden die Mittel der Städtebauförderung (mit den Programmen Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Soziale Stadt sowie Stadtumbau Ost und West) im Entwurf für den Bundeshaushalt für 2012 auf 410 Millionen Euro gekürzt. Zwei Wochen zuvor hatten die Fachminister und Senatoren der Bundesländer auf einer Sonderbauministerkonferenz die Bundesregierung einstimmig aufgerufen, die Zusagen des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2009 einzuhalten und die Städtebauförderung ab 2012 mindestens wieder wie im Jahr 2010 auf 535 Mio. EUR anzuheben. (Die ursprüngliche Haushaltsplanung sah eine Anhebung auf 610 Millionen Euro vor.)

Berlins Senatorin Ingeborg Junge-Reyer kritisierte diese Entscheidung umgehend und wies auf eine aktuelle Studie des Bundesbauministeriums. Der erneut geführte Nachweis, dass jeder eingesetzte Euro über sieben Euro Investitionen nach sich ziehe, könne nicht einfach ignoriert werden. Nun liege die Entscheidung bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Nach der neuen Studie des BMVBS entstehen aus einer Million Euro Fördermitteln von Bund und Land je nach Programm eine Bruttowertschöpfung zwischen ca. 5 und 11,8 Millionen Euro. Im Durchschnitt generiert 1 Euro Investitionen von 7,1 Euro.

Die im Mai 2011 fertiggestellte Studie unter dem Titel: "Wachstums- und Beschäftigungswirkungen des Investitionspaktes im Vergleich zur Städtebauförderung" der Bergischen Universität Wuppertal finden Sie auf der Website des Bundesbauministeriums.

Von: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, bearb. A. Stahl

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