Städtebau  

 

Städtebaulicher Denkmalschutz

Informationen zur Förderung

(gemäß Programmleitfaden Städtebaulicher Denkmalschutz)

Städtebaulicher Denkmalschutz
 

Fördergebiete

Die Förderung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz erfolgt für städtebauliche Gesamtmaßnahmen (Fördergebiete), die die Sicherung, Erhaltung und Revitalisierung historischer Stadtquartiere und Ensembles mit denkmalwerter Bausubstanz zum Ziel haben. Fördergebiete sind als Erhaltungsgebiete gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch durch Rechtsverordnung des Bezirks oder als Sanierungsgebiete gemäß § 142 Baugesetzbuch durch Rechtsverordnung des Senats von Berlin festgelegt. Ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ist Voraussetzung für die Förderung.

Die Gebiete werden im Einvernehmen zwischen dem Bund und dem Land Berlin nach Maßgabe der jährlichen "Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung)" in das Förderprogramm aufgenommen. Die Auswahl neuer Fördergebiete erfolgt unter Berücksichtigung gesamtstädtischer Belange und in Abstimmung mit dem Landesdenkmalamt Berlin und den Bezirken.

Fördergrundlage

Grundlage der Förderung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz sind die Ausführungsvorschriften über die Finanzierung der Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung städtebaulicher Gesamtmaßnahmen (AV-Stadterneuerung 2014). Der Programmleitfaden Städtebaulicher Denkmalschutz regelt das Förderverfahren im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz, um eine einheitliche Umsetzung des Programms in den Fördergebieten zu gewährleisten.

Förderfähige Vorhaben und Maßnahmen

Ziel der Förderung ist die Behebung städtebaulicher und funktionaler Mängel und Defizite in den Fördergebieten sowie die Sicherung und Erhaltung der historischen Bausubstanz und Stadträume. Förderfähig sind Maßnahmen, die im Fördergebiet liegen und aus dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept für dieses Gebiet abgeleitet sind und insbesondere den folgenden Förderschwerpunkten zugeordnet werden können:
  • die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme sowie die Erarbeitung und Fortschreibung von Planungen und integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten, die Leistungen von Beauftragten, das Gebietsmanagement und Aufwendungen für den Wissenstransfer, Evaluation und Öffentlichkeitsarbeit,
  • die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen insbesondere zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses,
  • die Sicherung, Modernisierung und Instandsetzung, Aus- und Umbau erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung,
  • die Erhaltung und Umgestaltung von Straßen- und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung,
  • Gebietsfonds.
  • In Ausnahmefällen ist auch die bauliche Ergänzung von geschichtlich bedeutsamen Ensembles förderungsfähig.

Antragstellung und Verfahren

Förderanfragen zur Aufnahme in die Programmplanung werden von den Bezirken auf Grundlage einer bezirklichen Prioritätenliste für die Vorhaben der Bezirke als auch für die Vorhaben sonstiger Eigentümer und Nutzer an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt - Abteilung IV - gestellt.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erstellt die Programmplanung nach Prioritäten und dem Stand der Vorbereitung der einzelnen Vorhaben. Für die in die Programmplanung aufgenommenen Vorhaben sind Förderanträge zu stellen. Wesentliche Bestandteile der Förderanträge sind bei Baumaßnahmen u.a. eine Bauplanungsunterlage (BPU) und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und bei investitionsvorbereitenden und -begleitenden Maßnahmen u.a. ein aktuelles Maßnahmenkonzept.

Förderart und -umfang

Die Fördermittel werden als Projektförderung in Form einer Anteilfinanzierung oder Vollfinanzierung gewährt. Bezirkliche Fördernehmer erhalten Zuschüsse, die maximal der Höhe der förderfähigen Bruttokosten entsprechen. Die sonstigen Eigentümer und Nutzer beteiligen sich an der Finanzierung der Maßnahme grundsätzlich mit mindestens 10% der förderfähigen Kosten zzgl. der Kosten des Förderantrags als Eigenanteil.

Nach Prüfung der Förderanträge werden für jedes Vorhaben die förderfähigen Maßnahmen und Kosten sowie der Zeitraum der Durchführung festgelegt. Grundlage der projektkonkreten Förderung ist bei Baumaßnahmen die Kostenberechnung nach DIN 276 einer Bauplanungsunterlage (BPU). Die Förderung von investitionsvorbereitenden und -begleitenden Maßnahmen erfolgt auf Grundlage eines Maßnahmenkonzepts mit Zeit- und Finanzierungsplan.

Gebietsfonds

Seit 2014 können zur Aktivierung und Unterstützung von privatem Engagement in den Fördergebieten des Städtebaulichen Denkmalschutzes Gebietsfonds eingesetzt werden. Unternehmen, Immobilien- und Standortgemeinschaften, Institutionen, Eigentümer oder sonstige lokale Akteure und Privatpersonen können für Investitionen als auch für investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen einen Zuschuss aus dem Gebietsfonds erhalten. Der Zuschuss beträgt 50% der Fördersumme, die restlichen 50% müssen als monetärer Eigenanteil vom Antragsteller erbracht werden. Gefördert werden Maßnahmen, die insbesondere zur Profilierung und Standortaufwertung in den Fördergebieten beitragen. Ein lokales Gremium – zusammengesetzt aus Eigentümern, Unternehmern, Initiativen, Bewohnern und sonstigen lokalen Akteuren – entscheidet in einem transparentes Auswahlverfahren über die Vergabe der Mittel.