Bauen  

 

Werbekonzept

Zuständigkeiten


Werbung mit Weitsicht Werbekonzept
Foto: proloco
 
 

Die Zuständigkeit für die Genehmigung von Werbeanlagen ist innerhalb der Verwaltung auf verschiedene Ämter verteilt. In Berlin erhöht sich die Zahl der zuständigen Verwaltungsbehörden zusätzlich durch die differenzierte Verwaltungsstruktur mit Senatsverwaltung und zwölf Bezirksverwaltungen. Zuständig sind:

  • die Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke (Fachbereich Tiefbau) für: Werbeanlagen auf öffentlichem Straßenland
  • die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Oberste Bauaufsicht II E 3 für: Werbeanlagen des Bundes einschließlich der Verfassungsorgane, Werbeanlagen der Länder mit Ausnahme der Anlagen der Berliner Bezirksverwaltungen, Werbeanlagen der Botschaften und Konsulate
  • die Stadtentwicklungsämter der Bezirke, Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht für: alle weiteren Werbeanlagen (u. a. Werbeanlagen auf privaten Grundstücksflächen)

Bei Werbeanlagen an bzw. in der Umgebung von Denkmalen, Denkmalbereichen usw. sind zuständig:

  • das Landesdenkmalamt für: bauordnungsrechtlich verfahrensfreie Werbeanlagen an bzw. in der Umgebung von Denkmalen, Denkmalbereichen usw. der Verfassungsorgane des Bundes
  • die Stadtentwicklungsämter der Bezirke, Fachbereich Denkmalschutz für: alle weiteren Werbeanlagen an bzw. in der Umgebung von Denkmalen, Denkmalbereichen usw..
Die genannten Fachämter beteiligen je nach Einzelfall andere zuständige Behörden, z.B. den Fachbereich Stadtplanung oder - im übergeordneten Straßennetz - die Verkehrslenkung Berlin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

In der Vergangenheit entstanden immer wieder Probleme dadurch, dass bei der Erteilung oder Versagung einer Genehmigung für Werbeanlagen in den einzelnen Bezirken keine einheitlichen Maßstäbe zugrunde gelegt wurden.

Daher steht ein Werbekonzept in Berlin – stärker als in den meisten anderen deutschen Städten – vor der Herausforderung, unter Wahrung der bezirklichen Zuständigkeiten und Entscheidungskompetenzen größere Einheitlichkeit im Verwaltungshandeln sicherzustellen, um damit auch den Antragstellenden schon im Vorfeld eines Antrages bessere Möglichkeiten zu sichern, Erfolg oder Misserfolg des Antrages abschätzen zu können.