Städtebau  

 

Molkenmarkt/Klosterviertel - Planungsverfahren

Planfeststellungsersetzende Regelungen


Ausschnitt aus dem Bebauungsplan 1-14, Blatt 2; Quelle: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Ausschnitt aus dem Bebauungsplan 1-14, Blatt 2
Bebauungsplan 1-14, Blatt 2 als PDF-Datei (pdf; 500 KB)
Die Verlegung der Bundesstraße 1, d.h. des Straßenzuges Mühlendamm – Molkenmarkt – Grunerstraße erfordert ein Planfeststellungsverfahren. Nach den Regelungen des Bundesfernstraßengesetzes ist es möglich, statt eines Planfeststellungsverfahrens die erforderlichen Regelungen im Rahmen eines Bebauungsplans zu treffen. Von dieser Möglichkeit wurde hier aufgrund des engen Zusammenhangs zwischen der städtebaulichen Planung und dem Straßenumbau Gebrauch gemacht.

Der Bebauungsplan schafft damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umverlegung der Grunerstraße und die Änderung des bisherigen Verkehrsknotens Grunerstraße – Stralauer Straße – Mühlendamm – Spandauer Straße in zwei Teilknoten.

Die erforderlichen Regelungen erfolgen auf Blatt 2 des Bebauungsplanentwurfs. Hier sind die Straßenverkehrsflächen dargestellt, für die der Bebauungsplan planfeststellungs­ersetzende verbindliche Regelungen gemäß § 17b Abs. 2 Bundes­fern­straßen­gesetz (FStrG) vornimmt. Der Geltungsbereich der planfeststellungsersetzenden Regelungen umfasst alle Flächen der künftigen Bundesstraße, die für die verkehrliche Funktion erforderlich sind. Dabei wurden die erforderlichen Anbindepunkte in den Geltungsbereich einbezogen. Der Abschnitt des Straßenzuges zwischen Mühlendammbrücke und Littenstraße bildet damit eine verkehrliche Einheit.

In diesem Bereich erfolgen analog einer Planfeststellung rechtsverbindlich differenzierte Festsetzungen zur baulichen Einteilung der Straßenverkehrsfläche (insbesondere Fahrbahnflächen, Mittelstreifen, Gehwege und Radverkehrsanlagen) sowie zur Pflanzung von Straßenbäumen. Die Einteilung der Fahrbahn (Markierung) und Gehwegflächen (Beläge) wurde als Vorschlag (ohne rechtsverbindlichen Charakter) in die Planzeichnung aufgenommen. Die endgültige Entscheidung über diese Einzelheiten bleibt einer straßenverkehrsbehördlichen Anordnung vorbehalten.

Mit Rücksicht auf andere Baustellen im innerstädtischen Bereich sowie aufgrund des erforderlichen Vorbereitungszeitraumes ist davon auszugehen, dass erste Baumaßnahmen zur Umsetzung der Straßenplanung ab 2020 erfolgen.