Städtebau  

 

Molkenmarkt/Klosterviertel

Planungsverfahren


Luftbild (2013) mit Geltungsbereich Bebauungsplan 1-14
Luftbild (2013) mit Geltungsbereich Bebauungsplan 1-14

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat das Quartier Molkenmarkt/Klosterviertel zum Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung nach § 9 des Ausführungsgesetzes zum Baugesetzbuch (AGBauGB) erklärt. Daher ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Bebauungsplanverfahren zuständig.

Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan wurde am 5. Mai 2003 gefasst. Im Anschluss daran wurden erste Verfahrensschritte durchgeführt, die zu unterschiedlichen Modifikationen führten. Ab 2009 wurde das Bebauungsplanverfahren zunächst nicht weiter aktiv betrieben.

Eine Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens erfolgte mit einem Neueinleitungsbeschluss im Sommer 2014. Aufgrund von in der Zwischenzeit eingetretenen tatsächlichen und rechtlichen Änderungen musste eine umfassende Anpassung erfolgen. Insbesondere war es erforderlich, abwägungsrelevante Untersuchungen zu den Aspekten Verkehr, Lärmbelastung und Lufthygiene zu aktualisieren. Im Juni 2015 wurden hierzu die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt. Nach einer Überarbeitung in Folge der Stellungnahmen findet vom 2. November bis zum 2. Dezember 2015 die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs statt.

Wesentlicher Planinhalt sind die städtebauliche Neuordnung des Plangebietes mit der Festsetzung von Baugebieten und die dafür erforderliche Verlegung des Straßenzuges Mühlendamm– Molkenmarkt – Grunerstraße. Der Bebauungsplan besteht deshalb aus zwei Blättern, d.h. der Planzeichnung des Bebauungsplans mit den städtebaulichen Festsetzungen (Blatt 1) und einer Planzeichnung mit planfeststellungsersetzenden Festsetzungen (Blatt 2).

Die Umsetzung des Konzeptes wird noch mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Wesentliche Voraussetzung für die Errichtung neuer Gebäude im Plangebiet ist der Umbau der Grunerstraße, der ab 2020 erfolgen soll.