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Archiv: Stadtentwicklungsplan Zentren und Einzelhandel – Zentrenkonzept 1999

Einführung


Der Senat hat in seiner Sitzung am 09. März 1999 den "Stadtentwicklungsplan: Zentren und Einzelhandel – Teil 1: Ziele und Leitlinien zur Entwicklung des Einzelhandels – Auswirkungen auf die Berliner Zentrenstruktur" beschlossen.

Berlin zeichnet sich durch eine gewachsene polyzentrale Struktur aus, die mit ihren sich hierarchisch ergänzenden, integrierten Zentrenlagen wesentlich dazu beiträgt, eine urbane, von Nutzungsvielfalt und Lebendigkeit geprägte Stadt zu gestalten. Ziel des Senats ist es daher weiterhin, diese Zentren in ihrer Entwicklung zu stärken. Gleichzeitig sollen dem Veränderungsprozeß im Einzelhandel angemessene Entwicklungsspielräume geben werden, neue Einzelhandelsprojekte verträglich in die städtischen Strukturen zu integrieren.

Die Veränderungen im Einzelhandel, als eine der Leitfunktionen der Innenstädte, haben dabei wie kein zweiter Wirtschaftsbereich Einfluß auf das Erscheinungsbild der Innenstadt und der städtischen Zentren. Überproportionale Flächenentwicklungen im Einzelhandel, ungenügende Berücksichtigung gesamtstädtischer Entwicklungsziele bei der Genehmigung großflächiger Einzelhandelsprojekte, ungünstigere Rahmenbedingungen, gegenläufige Entwicklungen zwischen Verkaufsflächenangebot und -bedarf sowie der zunehmende Konzentrationsprozeß im Einzelhandel erfordern daher eine klare stadtentwicklungspolitische Orientierung und großräumigere, bezirksübergreifende Betrachtungen bei der Beurteilung großflächiger Einzelhandelsprojekte.

Die Modifizierung des Zentrenkonzeptes und die Formulierung teilräumlicher Leitlinien zur Entwicklung der Zentren- und Einzelhandelsstruktur reagieren mit einer differenzierteren Zielorientierung auf die gegenwärtigen Entwicklungsprobleme und sollen damit mehr Planungs- und Investitionssicherheit für alle am Planungsprozeß beteiligten Akteure schaffen

Die wichtigsten allgemeinen Leitlinien sind:

  • Erhaltung der Polyzentralität und Stärkung der Berliner Zentren,
  • Beibehaltung einer gestuften qualitativen und quantitativen Angebotsdifferenzierung im Sinne der hierarchisch gegliederten Zentrenstruktur; Formulierung von Obergrenzen für die Verkaufsflächenentwicklung der Teilräume,
  • Festlegung von Sortimentsbeschränkungen für großflächige Einzelhandelsbetriebe in Bebauungsplänen bzw. im Rahmen der Baugenehmigungen, sofern sie zur Vermeidung negativer Auswirkungen auf die Zentrenstruktur erforderlich sind,
  • Grundsätzlich keine Realisierung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben auf im FNP dargestellten gewerblichen Bauflächen,
  • Entwicklung von geeigneten Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität und des Erscheinungsbildes der Zentren,
  • Qualifizierung von Zentren durch Fachmarktansiedlungen nur, wenn hierdurch die zentralen Lagen gestärkt werden,
  • Insbesondere für geplante Einzelhandelsagglomerationen an Bahnhöfen muß im Einzelfall die Verträglichkeit landesplanerisch und planungsrechtlich geprüft werden und das planungsrechtliche Instrumentarium konsequent zur Anwendung kommen.
Darüber hinaus wurden auf der Grundlage teilraumbezogener Defizit- und Ausstattungsanalysen konkrete Empfehlungen zur Entwicklung einer aus gesamtstädtischer Sicht stadtverträglichen Einzelhandels- und Zentrenstruktur für die einzelnen Teilräume formuliert (Spezifische Leitlinien). Das Stadtgebiet wurde dazu in 8 Teilräume untergliedert, um die städtebaulichen und umweltrelevanten Auswirkungen großflächiger Einzelhandelsbetriebe mit ihren bezirksübergreifenden Einzugsbereichen angemessen bewerten und einschätzen zu können.

In der praktischen Umsetzung sollen die formulierten Ziele und Leitlinien helfen:

  • die Abstimmung zu Einzelhandelsprojekten bezirksübergreifend (gesamtstädtisch) besser zu steuern,
  • Fehlentwicklungen zu Lasten der integrierten urbanen städtischen Zentren zu vermeiden, eine sinnhafte Funktions- und Aufgabenteilung zwischen den städtischen Zentren zu gewährleisten,
  • städtebaulich problematischen Entwicklungen (Leerstand von Gebäuden, Nachnutzungsproblematik) vorzubeugen,
  • eine umfassende und ausreichende Versorgung der Bevölkerung zu sichern,
  • Investoren im Vorfeld von Projektüberlegungen Orientierungshilfen aus gesamtstädtischer und teilraumspezifischer Perspektive zu geben.

Folgende weitere Maßnahmen zur Gewährleistung einer stadtverträglichen und zentrenstärkenden Entwicklung wurden beschlossen:

  • Erarbeitung des "Stadtentwicklungsplan: Zentren und Einzelhandel – Teil 2: Entwicklungskonzept und Instrumente".
  • Formulierung von Berliner Verwaltungsvorschriften für die Planung und Zulässigkeit großflächiger Einzelhandelsbetriebe.
  • Erarbeitung einer "Berliner Liste" (Darstellung zentrenverträglicher und nichtzentrenverträglicher Sortimentsgruppen des Einzelhandels).