Planen  

 

Stadtentwicklungsplan (StEP) Zentren

Ausführungsvorschriften zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung


AV Einzelhandel

Am 23.06.2014 hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt die Ausführungsvorschriften über großflächige Einzelhandelseinrichtungen für das Land Berlin (AV Einzelhandel) (pdf; 222 KB) erlassen. Die Ausführungsvorschriften enthalten Vorgaben zur Bauleitplanung für großflächige Einzelhandelseinrichtungen sowie zur Beurteilung von Einzelvorhaben. Sie sollen als Planungs- und Entscheidungshilfen bei der Ansiedlung, Erweiterung und Umnutzung dienen und berücksichtigen die hierzu ergangene Rechtsprechung. Sie sind ausschließlich auf städtebauliche und landesplanerische Aspekte, insbesondere auf die Erhaltung und Entwicklung der städtischen Zentren (§ 1 Abs. 6 Nr. 4 BauGB) sowie die Sicherung einer wohnortnahen Versorgung (§ 1 Abs. 6 Nr. 8 a BauGB) ausgerichtet und verfolgen nicht das Ziel, auf den Wettbewerb der unterschiedlichen Unternehmen und Betriebsformen des Handels Einfluss zu nehmen.

Die AV Einzelhandel 2014 basiert auf den Zielen und Inhalten des StEP Zentren 3 und des Fachmarktkonzeptes Berlin.

Die AV Einzelhandel aus dem Jahr 2007 ist nicht mehr anzuwenden.

Die Berliner Sortimentsliste enthält die Einstufung der zentrenrelevanten Sortimente (vergleiche Anhang I der AV Einzelhandel). Die Einteilung der Sortimentsgruppen erfolgt entsprechend der „Klassifikation der Wirtschaftszweige“ (Ausgabe 2003) des Statistischen Bundesamtes.


AV Zentrenkonzepte

Ergänzend zur AV Einzelhandel gelten die Ausführungsvorschriften zum Aufbau und Inhalt bezirklicher Zentren- und Einzelhandelskonzepte (AV Zentrenkonzepte). Diese sind am 01.12.2015 in Kraft getreten und ersetzen die frühere AV Zentrenkonzepte aus dem Jahr 2009. Durch das Instrument bezirklicher Zentren- und Einzelhandelskonzepte sollen die Zentren weiter gestärkt und die Nahversorgung in allen Bereichen der Stadt sichergestellt werden. Die Ausführungsvorschriften weisen die Bezirke an, Einzelhandels- und Zentrenkonzepte nach einheitlichen Richtlinien zu erstellen. Bei der Sicherung der Nahversorgung spielen bezirkliche Zentrenkonzepte eine wichtige Rolle, weil sie die Art und den Umfang von Einzelhandelsstandorten und damit die Zulassung von Einzelhandelsbetrieben stadtverträglich regeln. Somit untersetzen sie auch den StEP Zentren 3. Neun Bezirke haben bereits ein Zentrenkonzept beschlossen.

Ziel der bezirklichen Konzepte ist es festzustellen, wo zur Belebung der Zentren oder zur besseren Versorgung der Anwohner in der näheren Umgebung weitere Einzelhandelsbetriebe aus städtebaulicher Sicht erwünscht sind. Die bezirklichen Zentrenkonzepte definieren somit die zentralen Versorgungsbereiche. Zugleich wird festgelegt, dass die unkontrollierte Ansiedlung und Ausweitung von Verkaufsstätten außerhalb dieser Versorgungsbereiche, wenn sie zur Verödung von Geschäftsstraßen und letztlich zu längeren Einkaufswegen der Kunden beitragen, mit den Instrumenten des Planungsrechts unterbunden werden sollen.


Handbuch Einzelhandelserhebungen Berlin

In Berlin werden zu stadtplanerischen Zwecken Einzelhandelsdaten durch Vor-Ort-Begehungen erhoben. Auftraggeber sind in der Regel sowohl die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als auch die Bezirksämter. Die Daten - insbesondere zur Lage und Größe der Einzelhandelsnutzungen in Berlin - fließen in die Erstellung des StEP Zentren und der bezirklichen Einzelhandels- und Zentrenkonzepte ein. Diese analytische Basis ist erforderlich, um mit diesen Konzepten den Schutz und die Fortentwicklung der Zentren und der Nahversorgungsstrukturen Berlins umzusetzen.

Damit die Erhebungsmethodik bei allen Begehungen gleich ist und die Vergleichbarkeit der Daten gewährleistet werden kann, ist in Berlin eine einheitliche Erfassungsmethodik anzuwenden. In Zusammenarbeit unter anderem mit den Bezirksämtern hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt das Handbuch Einzelhandelserhebungen Berlin erarbeiten lassen, das wesentliche Begriffsdefinitionen und Vorgaben für ein einheitliches Vorgehen enthält.