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BIG

Berliner Immobilien- und Standort-
ge­mein­schafts-­
Gesetz

City West: Zentrumsbereichskern Zoo, Kurfürstendamm, Tauentzienstraße
Foto: Till Budde

Attraktivere Geschäftsstraßen durch Kooperation

Das Berliner Immobilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz (BIG) ist im November 2014 in Kraft getreten. Das Landesgesetz schafft die Rechtsgrundlage für Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern in einzelnen Geschäftsstraßen: den sogenannten Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG). Ziel der ISG ist es, die Attraktivität ihrer jeweiligen Geschäftsstraße durch Kooperation und gemeinsame Finanzierung von Maßnahmen auszubauen.

Das BIG ergänzt das bestehende umfassende Instrumentarium, das die Berliner Zentren und Geschäftsstraßen stärkt. Zu diesem Instrumentarium zählen insbesondere die Landesplanung, die formelle Bauleitplanung, der Stadtentwicklungsplan Zentren 3, die bezirklichen Zentren- und Einzelhandelskonzepte, die Zentren-Initiative "MittendrIn Berlin!", die Stadterneuerung sowie das Förderprogramm "Aktive Zentren".

Eine Besonderheit von Immobilien- und Standortgemeinschaften ist es, dass die Finanzierung durch alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer im entsprechenden Gebiet erfolgt. Es soll und kann keine sogenannten "Trittbrettfahrer" geben, die von den Aufwertungsmaßnahmen profitieren, ohne sich an den Kosten zu beteiligen.

Nähere Erläuterungen und Vorgaben zur Vorbereitung und Umsetzung einer ISG in Berlin enthält der Leitfaden.

Derzeit ist in Berlin noch keine Immobilien- und Standortgemeinschaft förmlich festgelegt worden.

BID-Gesetze in Deutschland

Gesetze zur Einrichtung von Immobilien- und Standortgemeinschaften gibt es mittlerweile in mehreren weiteren Bundesländern, teilweise unter Verwendung variierender Bezeichnungen wie etwa Business Improvement District (BID) oder Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT). Eine Übersicht findet sich im Internetangebot des Deutschen Industrie- und Handelskammertages.

Weit reichende Erfahrungen mit dem Instrument der Immobilien- und Standortgemeinschaften konnten bislang insbesondere in Hamburg gesammelt werden. Hamburg war im Jahr 2005 das erste Bundesland, das die erforderliche Rechtsgrundlage für die Einrichtung von Immobilien- und Standortgemeinschaften geschaffen hat.