Ergebnisbericht:
Gemeinsamer Ausschuss Berlin-Moskau vom 9. bis 11. Juni 2009 in Berlin
Der Gemeinsame Ausschuss Berlin-Moskau endete nach zwei intensiven Tagen bilateraler Gespräche zwischen Experten der Berliner und Moskauer Stadtverwaltungen sowie politischer Vertreter am 10. Juni in Berlin mit der Darstellung der Arbeitsergebnisse gegenüber Frau Cds Kisseler und dem stellv. OBm von Moskau, Victor Korobchenko. Herr RBm Wowereit begrüßte die Aktivität des Gemeinsamen Ausschusses und lobte die erfolgreiche Zusammenarbeit in seiner Begrüßungsrede als eine der intensivsten der Berliner Städtepartnerschaften.
Obwohl aufgrund der Finanzkrise nur eine kleine Delegation aus Moskau anreisen konnte, hatte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Möglichkeit, zu allen relevanten Themen der bilateralen Kooperation außer dem Denkmalschutz Gesprächspartner zu treffen.
Im Zentrum des Dialogs der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit den russischen Partnern standen die Themen städtische Barrierefreiheit, Sanierung und energieeffiziente Renovierung von Plattenbauten sowie Naturschutz in Berlin und Moskau.
Die Gesprächspartner waren Herr Gordeev, der stellv. Leiter des Departments für soziale Sicherung, Herr Aksjonov, ein Vertreter der Energieversorger in Moskau, und Herr Minister Botschin (für Umwelt und Naturschutz).
Zum Thema der Schaffung einer komfortablen städtischen Umgebung für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und Behinderte hatten der Moskauer Oberbürgermeister, Juri Luschkow, und der Regierende Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, im Juni 2008 bereits mit der Unterzeichnung eines Memorandums den Grundstein für die Zusammenarbeit gelegt.
Die Auseinandersetzung mit dem Thema Barrierefreiheit wird weiterbetrieben, indem die erfolgreichen Seminare, die die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Verbindung mit dem Berlin- Haus in Moskau, der BBJ, und den Berliner Counterparts der Moskauer für Experten der Moskauer Stadtverwaltung, Vertreter von Behindertenverbänden, Politiker und Investoren, seit zwei Jahren veranstaltet, fortgeführt werden. Im frühen Herbst wird ein Seminar in Moskau stattfinden, im Winter eines in Berlin.
Neben dem Erfahrungsaustausch steht die Planung eines gemeinsamen Projekts im Vordergrund. Berlin wurde gebeten, seine Expertise im Bereich der barrierefreien Planung für die Adaptierung des Borodin- Museums im Westbezirk Moskaus zur Verfügung zu stellen.
Außerdem wird die Moskauer Stadtverwaltung Berliner Experten in die Jury eines Wettbewerbs wählen, mit dessen Hilfe in allen Moskauer Stadtbezirken die besten Bauprojekte im Sinne der Barrierefreiheit ermittelt und prämiert werden sollen.
Anknüpfend an das bestehende EU- Interreg-Projekt BEEN der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurden Themen wie optimale Sparmaßnahmepakete und rechtliche Rahmenbedingungen zur Energieeinsparung am Beispiel der Energiepässe thematisiert. Potentielle Umsetzungsprobleme wurden in die Überlegungen einbezogen und eine mögliche Strukturierung von Förder- und Finanzierungsstrategien zur Sprache gebracht. Die Moskauer Delegation berichtete von einem geplanten Pilotprojekt zur Sanierung unter Berücksichtigung der sozialen Komponente. Es wurde beschlossen, dass die Berliner Seite beratend zur Seite stehen wird, wenn im Zuge einer Moskauer Heizreform ein künftiger Schwerpunkt auf dem Wärmemanagement, d.h. auf der Erfassung des Einzelverbrauchs der Häuser, liegen wird. Außerdem wird auf politischer Ebene kurzfristig geklärt werden, ob es möglich ist, auf Grundlage der Ergebnisse des BEEN -Projekts in großem Rahmen die energieeffiziente Sanierung der Moskauer Plattenbaublöcke vorzunehmen.
Zum Thema Umweltschutz und Baumaßnahmen tauschten sich die Fachleute und Politiker u. a. über Dachbegrünungsprogramme, "grüne" Spielplätze, Artenschutzmaßnahmen und Radverkehrsstrategien aus.
Exkursionen zum Integrationsamt, der Einrichtung "Barrierefrei kommunizieren", dem Landesbeauftragten für Behinderte, dem Niedrigenergiehaus der HoWoGe sowie dem Südgelände und dem Heizkraftwerk Reuter machten anschaulich, was die Expertinnen und Experten unserer Verwaltung zuvor erläutert hatten.
Die Staatssekretärinnen Frau Dunger- Löper (für Bauen und Wohnen) und Frau Dr. Leuschner (für Integration und Soziales) konnten für Termine gewonnen werden, in deren Verlauf sie die politischen Grundlagen der Berliner Maßnahmen erläuterten.
Da die Kollegen des Moskauer Denkmalschutzkomitees diesmal nicht mit nach Berlin reisen konnten, wurde schriftlich vereinbart, dass der Denkmaldialog auch in den Jahren 2009 und 2010 fortgesetzt wird.
Das diesjährige Treffen des GA Berlin- Moskau zeigte, wie fruchtbar die Zusammenarbeit beider Städte im Bereich der Stadtentwicklung ist.
Die nächste Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses wird in Moskau im Jahre 2010 stattfinden.
Ankündigung:
Gemeinsamer Ausschuss Berlin-Moskau vom 9. bis 11. Juni 2009 in Berlin
Die Städtepartnerschaft Berlin-Moskau führt am 9. und 10. Juni 2009 Vertreter beider Länder zu bilateralen Gesprächen in Berlin zusammen. Unter der doppelköpfigen Leitung der Vorsitzenden des Gemeinsamen Ausschusses auf Berliner und Moskauer Seite, Barbara Kisseler, Staatssekretärin und Chefin der Senatskanzlei und Viktor Korobtschenko, Leiter des Bürgermeister- und Stadtregierungsapparates Moskaus, wird der Schwerpunkt des Dialogs von Experten aus beiden Verwaltungen sowie politischen Vertretern wie Gordejew, Aksjonow und Botschin besonders auf den Bereichen
Stadtentwicklung, Bildung, Umweltschutz und Kultur ruhen. Die vereinfachte Vernetzung zwischen Moskauer und Berliner Hochschulen, Energieeinsparung bei der Renovierung von Plattenbauten , das Thema urbane Barrierefreiheit und Naturschutz sind wichtige Themen, die am ersten Tag im bilateralen Termin reflektiert werden. Gemeinsame Arbeitsprogramme für das kommende Jahr werden festgelegt. Am zweiten Tag werden in der Ausschusssitzung die Ergebnisse der bilateralen Gespräche protokolliert und ausgewertet.
Den Grundstein für die Kooperation in den Bereichen Barrierefreiheit und Plattenbausanierung legte das Memorandum, welches vom Oberbürgermeister von Moskau, Juri Luschkow, und dem Regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, im Juni 2008 unterschrieben wurde.
