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Berliner Bauaufsicht

Entscheidungshilfen der Obersten Bauaufsicht (EHB)


Die Entscheidungshilfen der Obersten Bauaufsicht (EHB) sind eine Zusammenstellung aktueller Auslegungen bauaufsichtlicher Rechtsvorschriften und sollen in Berlin eine einheitliche Ermessensausübung gewährleisten.

Die Beiträge werden aus den Sitzungen der Fachbereichsleiter/innen der Berliner Bauaufsichtsbehörden und aus anderen Informationen zusammengetragen. Die Entscheidungshilfen sind keine Vorschriften, aus denen Rechtsverbindlichkeiten abgeleitet werden können. Die Beiträge sind nach den Paragraphen der Bauordnung für Berlin oder thematisch strukturiert.

Die bisher für die EHB genutzte Software ist für den weiteren Einsatz nicht geeignet.
Das Angebot der EHB wird auch aus Gründen der Änderungen infolge des 3. Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin auf PDF-Dateien umgestellt. Die Oberste Bauaufsicht kann aus Kapazitätsgründen nicht alle bisherigen Einträge kurzfristig inhaltlich prüfen, ob diese den aktuellen Regelungen entsprechen. Deshalb wird die Veröffentlichung ab sofort in "EHB bis 12/2016" und "EHB ab 01/2017" geteilt.

Die EHB bis 12/2016 sind ein Ausdruck der Einträge bis zum Stand 03.11.2016. Ein großer Teil der Einträge gilt uneingeschränkt weiter. Die EHB ab 01/2017 berücksichtigen die Änderungen bis einschließlich 3. Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin. Im Laufe der Zeit werden die bisherigen EHB inhaltlich geprüft, ggf. aktualisiert und in die EHB ab 01/2017 übernommen. Eine Stichwortsuche sollte in den EHB ab 01/2017 beginnen und in den EHB ab 12/2016 fortgesetzt werden, die Anwendbarkeit ist zu prüfen.

Die Entscheidungshilfen werden anlassbezogen ergänzt.



Ein Newsletter wird nur versendet, wenn bedeutende Ergänzungen oder Änderungen eingepflegt werden. Änderungen sind in der "Historie der Aktualisierungen" dokumentiert.

Wenn Sie als Anwender Fragen oder Vorschläge zu einem Beitrag für die Entscheidungshilfen haben, so senden Sie uns bitte eine E-Mail

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