Navigation

Anmeldebereich

Anmelden / Registrieren

Sie haben bereits Zugangsdaten?

Inhaltsbereich

Über das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm

Der Weg zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm

Großstädte sind nicht nur besonders vom fortschreitenden Klimawandel betroffen, sie haben auch eine besondere Verantwortung, den Klimawandel zu begrenzen. Deshalb will die Berliner Regierungskoalition Voraussetzungen schaffen, damit sich Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt entwickelt. Berlin reagiert damit, wie viele andere internationale Metropolen, auf die Gefahren des Klimawandels. Gleichzeitig sollen die Chancen genutzt werden, die sich durch den Wandel hin zu einer hochmodernen, auf erneuerbaren Energien basierenden Energieversorgung für Berlin ergeben.

Um das Klimaneutralitätsziel zu erreichen, hat der Senat bereits umfangreiche Vorarbeiten durchgeführt. In einem ersten Schritt wurde im Rahmen einer von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt beauftragten Machbarkeitsstudie „Klimaneutrales Berlin 2050“  untersucht, ob und wie das Ziel, Berlin bis zum Jahr 2050 zu einer klimaneutralen Stadt zu entwickeln, erreicht werden kann.  Gleichzeitig werden die gesetzlichen Grundlagen gelegt. Am 14.04.2015 hat der Berliner Senat in seiner Sitzung den von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt erarbeiteten Entwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Energiewende und zur Förderung des Klimaschutzes in Berlin (Energiewendegesetz - EWG)  zur Kenntnis genommen. Vor der Beschlussfassung durch den Senat und der Einbringung in das Abgeordnetenhaus ist die Vorlage dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme zugeleitet worden. Dieser hat sich am 16.04.2015 erstmals mit dem Gesetzentwurf befasst.

Der Gesetzentwurf enthält auch Vorgaben für die Erarbeitung energie- und klimapolitischer Maßnahmen. Zentrales Instrument  dieser Vorgaben ist das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK), welches für unterschiedliche Handlungsfelder konkrete Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele aufzeigt und dessen Aufstellung mit dem Gesetz für den Senat bindend wird. Das BEK wurde bis Ende 2015 unter Beteiligung einer breiten Öffentlichkeit erarbeitet. Mit der Durchführung des Beteiligungsprozesses wurde die IFOK GmbH beauftragt. Die fachliche Begleitung hat ein interdisziplinäres Projektkonsortium unter der Leitung des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) übernommen. Im Zeitraum der Erarbeitung des BEK konnten noch keine Aussagen zu konkreten Finanzierungsmöglichkeiten und Zeitplänen zur Umsetzung der Maßnahmen getätigt werden, dies erfolgt nach dem Beschluss des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms durch den Senat von Berlin. Dann folgt die Umsetzung des BEK, die von einem  Monitoring begleitet wird, um die Fortschritte zu ermitteln (s. Abbildung 1).

Abbildung 1: Einordnung des BEK Erstellungsprozess in die Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes Berlin

Die Beteiligungsangebote zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm richteten sich sowohl an die Fachöffentlichkeit als auch an alle Berlinerinnen und Berliner. So wurde sichergestellt, dass das gebündelte Wissen Berlins genutzt und das BEK auch bestehende Initiativen und Ideen einbezieht.

Abbildung 2: Übersicht über den fachlichen Erarbeitungs- und Beteiligungsprozess

Den Auftakt des Beteiligungsprozesses bildete am 3. November 2014 ein Auftaktforum mit 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft im Auditorium Friedrichstraße (s. Abbildung 2). Seitdem ist die zentrale Webseite zum BEK online. Unter www.klimaneutrales.berlin.de finden sich alle Informationen rund um die Erarbeitung des BEK und die verschiedenen Beteiligungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten. So sind die Dokumentationen und Berichte zu allen Veranstaltungen online und es werden kommende Meilensteine angekündigt. Ein umfangreiches FAQ gibt Antworten zu drängenden Fragen zum Beteiligungsprozess.

Im Dezember 2015 fanden die ersten Workshops mit Fachexpertinnen und Fachexperten aus den fünf Handlungsfeldern statt. Die Grundlage der Workshops bildete das Maßnahmenset 2.0, welches auf Basis der in der Machbarkeitsstudie enthaltenen Maßnahmen (Version 1.0) vom Fachkonsortium entwickelt wurde. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen und Hinweise aus den Workshops konnten die Maßnahmenentwürfe angereichert und modifiziert werden und es entstand das Maßnahmenset Version 3.0.

Zu Beginn des Jahres 2015 folgten der erste Stadtdialog Energie und Klimaschutz sowie die Online-Beteiligung. Der Stadtdialog richtete sich an die erweiterte Fachöffentlichkeit und fand am 26. Februar im Spreespeicher in Berlin statt. Mehr als 200 Gäste brachten Ihre Positionen und Hinweise zu den Maßnahmenvorschlägen ein und leisteten einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung des BEK. An diesem Tag fiel auch der Startschuss für die siebenwöchige Online-Beteiligungsphase, in der alle Berlinerinnen und Berliner dazu aufgerufen waren, die Maßnahmenvorschläge zu kommentieren, eigene Vorschläge zu unterbreiten sowie ihre Meinung zum Berliner Klimaneutralitätsziel mitzuteilen. Um möglichst viele Berlinerinnen und Berliner zu erreichen und für eine aktive Mitarbeit an der Online-Beteiligung zu begeistern, wurde in diesem Zeitraum eine Plakat- und Postkartenaktion in Berlin gestartet (s. Abbildung 3).

Abbildung 3: Übersicht über die wichtigsten Beteiligungs- und Informationsmodule zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm

Im Anschluss an die Online-Beteiligung folgte eine Konsolidierungsphase, in der das Fachkonsortium anhand definierter Kriterien die Auswertung und Qualifizierung der Maßnahmenvorschläge vornahm und ebenso eine Kosten- und Wirkungsabschätzung durchführte. Im Ergebnis steht das Maßnahmenset 4.0, welches in der zweiten Workshopreihe im September 2015 mit Fachexpertinnen und Fachexperten validiert wurde und auf einem zweiten Stadtdialog der breiteren Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Anschließend folgte die Phase der Finalisierung, um die endgültige Beschlussfassung (Version 5.0) zu formulieren. Sie stellt die Basis für die Berliner Energie- und Klimaschutzpolitik und geht in den politischen Entscheidungsprozess. Der Beteiligungsprozess zum BEK endete am 1. Dezember 2015 mit der Abschlussveranstaltung im Dezember 2015 mit der Übergabe des Endberichts zum Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm an die Verwaltung. Derzeit wird eine Senatsvorlage vorbereitet, die vom Senat beschlossen werden soll. Anschließend steht die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen des BEK an.

Das durch den Senat beschlossene Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm geht dann in die Umsetzung und wird mit Hilfe eines kontinuierlichen Monitorings überwacht und bewertet.

 

 


Fragen und Antworten

Fragen und Antworten zur Online-Beteiligung

Was war das Ziel der Online-Beteiligung? Was beinhaltet eine Online-Beteiligung?

Ziel der Online-Beteiligung war es, das Wissen, die Meinungen, Erfahrungen, Ideen und Anregungen möglichst vieler verschiedener Menschen und Interessensgruppen aus Berlin in das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm mit einfließen zu lassen, damit diese so konkret und alltagsnah wie möglich wird.

Eine Online-Beteiligung ist grundsätzlich eine Form der Bürgerkonsultation, bei der Texte wie Satzungen, Leitbilder, Konzepte oder Gesetzentwürfe gemeinsam weiterentwickelt werden. Es geht vor allem darum, die Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger in Entwicklungsprozesse einzubinden. Auf diese Weise werden nicht nur vielfältige Ideen und zahlreiche Überlegungen zu einem Thema gesammelt – das Ergebnis wird auch von sehr viel mehr Menschen akzeptiert und mitgetragen. Denn es basiert sprichwörtlich auf der Weisheit der Vielen: Jede und jeder kann mitmachen und den Text abschnittsweise kommentieren, die Beiträge der anderen lesen und wiederum kommentieren und so miteinander ins Gespräch kommen.

Zurück nach oben

Wer konnte mitmachen? Wie lange lief die Online-Beteiligung?

Alle Bürgerinnen und Bürger Berlins waren angesprochen, ihre Ideen und Hinweise zu den Maßnahmen des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm zu geben. Denn das Programm lebt von den Erfahrungen und dem Wissen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Bezirke und möglichst vieler unterschiedlicher Interessensgruppen – je mehr Menschen mitmachen, desto realitätsnäher und umsetzungsreifer wird dieses. Die Online-Beteiligung lief vom 26. Februar bis zum 16. April 2015.

Zurück nach oben

Was passiert mit den Ergebnissen der Online-Beteiligung?

Alle Anregungen und Kommentare sind auf der Webseite veröffentlicht. Jeder einzelne Beitrag wird aufgenommen, bewertet und fließt nach positiver Einschätzung in  die weitere Erarbeitung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms ein. Natürlich können nicht alle Beiträge 1:1 eingearbeitet werden: Es gilt insbesondere bei kontroversen Anregungen und Kommentaren Lösungen zu finden, die eine möglichst breite Meinungsvielfalt wiedergeben und das Energie- und Klimaschutzprogramm zu einer guten Basis für das gemeinsame Handeln machen.

Zurück nach oben

Wer sind die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Workshopreihen?

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Workshopreihen sind Berliner Fachexpertinnen und Fachexperten in den Handlungsfeldern Wirtschaft, Energieversorgung, private Haushalte, Verkehr sowie Gebäude und Stadtentwicklung.

Zurück nach oben

Wie erfolgt die Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und wird die Teilnahme vergütet?

Die Auswahl der Teilnehmer für die Workshopreihen erfolgt in enger Abstimmung zwischen den Fachabteilungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Fachkonsortium rund um das Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW). Es werden Expertinnen und Experten angesprochen, so dass alle Interessen zu den Schwerpunkten der Handlungsfelder vertreten sind. So wird beispielsweise im Handlungsfeld Gebäude darauf geachtet, dass sowohl die Mieter- als auch Vermieterseite vertreten ist. Zusätzlich ist zu beachten, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens (Wirtschaft, Politik und Verwaltung, Wissenschaft, private Haushalte) abdecken. Eine Vergütung der Teilnahme erfolgt nicht.

Zurück nach oben

Wie genau sind die Workshops organisiert (Anzahl, Dauer, Teilnehmerzahl, Themen, Ziele, Ablauf etc.)?

  • Vorstellung der Trendfortschreibung und der Zielgrößen
  • Diskussion zu den Handlungserfordernissen
  • Vorstellung der thematischen Schwerpunkte zur Erreichung der Ziele
  • Vorstellung, Diskussion und Ergänzung möglicher Maßnahmen

Als ideale Arbeitsgröße wird pro Handlungsfeld eine Teilnehmerzahl von maximal 25 Personen angestrebt. Um weiteren Fachexpertinnen und Fachexperten sowie Interessierten die Mitarbeit an den Maßnahmenvorschlägen zu ermöglichen, wird jedoch Anfang 2015 ein Stadtforum stattfinden, auf dem alle Maßnahmen vorgestellt werden und eine Diskussion möglich ist. Gleichzeitig kann auch eine Kommentierung online erfolgen, da alle Maßnahmen über die Webseite www.klimaneutrales.berlin.de über einen Zeitraum von 7 Wochen eingesehen und Hinweise abgegeben werden können. Zudem haben die Berlinerinnen und Berliner im Rahmen des Online-Beteiligungsprozesses die Möglichkeit, neue Maßnahmenvorschläge einzubringen.

Eine zweite Workshopreihe wird im Sommer 2015 stattfinden.

Zurück nach oben

Wie kann man sich über die Ergebnisse informieren?

Die erste Workshopreihe wurde protokolliert und dokumentiert. Die Dokumentation zur ersten Workshopreihe kann hier abgerufen werden. Fragen können jederzeit über das Frageformular der Webseite eingereicht werden. Auch die zweite Workshopreihe wird protokolliert und im Anschluss auf dieser Webseite zur Verfügung gestellt.

Zurück nach oben

Wie wird sichergestellt, dass die Maßnahmen des BEK kontinuierlich und verbindlich evaluiert werden?

Das BEK wird ein Indikatoren basiertes Monitoringkonzept enthalten, das nach Verabschiedung des Programms umgesetzt wird. Damit wird die Überprüfbarkeit des Fortschritts und der Wirkung der Maßnahmen regelmäßig gewährleistet. Der im Gesetzgebungsverfahren befindliche Entwurf des Berliner Energiewendegesetzes sieht hierfür einen 5jährigen Evaluierungszyklus vor. In Abhängigkeit von der Art der Maßnahme und der Datenverfügbarkeit können auch kürzere Prüfzyklen sinnvoll bzw. möglich sein.

Zurück nach oben

Sind die Beteiligungsmöglichkeiten für ein Generationenprojekt wie das BEK ausreichend? Wird die Kreativität und Vielfalt der Stadt genutzt?

Der Erstellungsprozess für das BEK ist auf ein Jahr begrenzt. Neben der Auftakt- und der Anschlussveranstaltung bilden vor allem die zwei Workshopreihen a 5 Workshops sowie zwei Stadtdialoge die Vor-Ort Beteiligungsmöglichkeiten. Darüber hinaus bietet die Website Informationen und Kontakt als auch eine knapp zweimonatige Online-Beteiligungsphase (26.2 bis 16.4.15). In dem zeitlich gesetzten Rahmen, versucht das BEK so viele Partizipationsveranstaltungen und -möglichkeiten wie machbar zu bieten. Denn auch die Bearbeitung der eingehenden Ideen, Hinweise und Bewertungen ist sehr wichtig. Nur so kann am Ende des Prozesses ein qualitativ gutes Ergebnis entstehen. Außerdem endet die Möglichkeit der Beteiligung mit der Erstellung des BEK nicht, schließlich braucht auch die Umsetzung des gemeinsam erarbeiteten BEKs die Kreativität und Vielfalt der Stadt.

Zurück nach oben

Warum ist das BEK nicht so bekannt wie die Olympia-Kampagne?

Bei Olympia und dem BEK handelt es sich um zwei grundsätzlich verschiedene Themen mit unterschiedlichen Zielen der Öffentlichkeitsarbeit. Während es bei Olympia um eine Entscheidung für oder gegen die Olympischen Spiele in der Stadt Berlin geht, fokussiert sich die Öffentlichkeitsarbeit des BEK auf die qualitative Mitarbeit an dem Programm. Darüber hinaus ist das Budget des BEK geringer und anders aufgeteilt als bei der Kampagne für Olympia.

Zurück nach oben

Warum ist für bestimmte Funktionen eine Registrierung notwendig?

Die Nutzerinnen und Nutzer, die sich lediglich über das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm informieren möchten oder die Kommentare anderer lesen möchten, können dies auch ohne eine Registrierung tun. Für weitere Funktionen wie die Kommentierung eines Maßnahmenvorschlags oder das Einreichen eines neuen Maßnahmenvorschlags, ist schließlich eine Registrierung notwendig. Dies ist unter anderem wichtig, um Spam vorzubeugen. Die Registrierung ist jedoch so schnell und unkompliziert wie möglich gestaltet. Ein selbst gewählter Nutzername ermöglicht außerdem den Schutz von personenbezogenen Daten auf der Online-Plattform.

Zurück nach oben

Warum wurden bisher so wenige Maßnahmen hinsichtlich ihrer Kosten und Wirkungen beschrieben?

Dieser Arbeitsschritt erfolgt nach Ablauf der Online-Beteiligungsphase. Das Fachkonsortium wird im Zuge der Konsolidierungsphase die Maßnahmen prüfen und eine sogenannte Wirkungsabschätzung der Maßnahmenvorschläge vornehmen. Dabei erfolgt auch die Beschreibung und Konkretisierung der Kosten und Wirkungen. Diese sind insbesondere für die Finalisierung der Maßnahmenvorschläge für den politischen Entscheidungsprozess wichtig.

Zurück nach oben

Welche Maßnahmen können im nächsten Doppelhaushalt gestartet werden?

Diese Entscheidung obliegt nach dem Erarbeitungsprozess des BEK dem Senat. Aus diesem Grund sind derzeit noch keine konkreten Aussagen möglich.

Zurück nach oben

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, wenden Sie sich gerne an klimaschutz-berlin@ifok.de.

Zurück nach oben