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Wirkungsuntersuchungen zur Umweltzone

21.09.15, Pressemitteilung
Zur Evaluierung der Umweltzone wird am 23./24.09.2015 eine erneute Kennzeichenerhebung mit Videokameras zur Bestimmung der Abgasstandards der fahrenden Fahrzeuge auf Berliner Straßen durchgeführt.

Berlin hat 2008 die erste Stufe, 2010 die zweite Stufe der Umweltzone eingeführt. Welche Wirkung die Einführung für die Berliner Luft und die Schadstoffbelastung hat, lässt sich am genauesten feststellen, wenn anhand der Kennzeichen der Fahrzeuge im Verkehr die technischen Daten und daraus der Schadstoffausstoß ermittelt werden. Eine solche Kennzeichenerfassung mit Videokameras wird am 23. und 24.09.2015 im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt an insgesamt sieben ausgewählten Straßenabschnitten innerhalb und außerhalb der Umweltzone durchgeführt.

Vergleichbare Videoerhebungen wurden bereits in den Jahren 2007 bis 2010 und 2012 durchgeführt, um die Wirkung der ersten und zweiten Stufe der Umweltzone auf den Schadstoffausstoß zu untersuchen. Nur so konnte ermittelt werden, dass die aktive Fahrzeugflotte auf den Straßen Berlins fast 60% weniger Dieselrußpartikel und etwa 20% weniger Stickoxide produziert als bei der üblichen Flottenmodernisierung ohne Umweltzone zu erwarten gewesen wäre. Die Berliner Fahrzeugflotte ist also durch die Umweltzone bereits deutlich sauberer geworden. Jahr 2010 wurden bereits etwa 80-90% der maximalen Partikelminderung erreicht. Weitere Reduktionen sind nun durch das Auslaufen von Ausnahmegenehmigungen zu erwarten, da seit 1.1.2015 die Ausnahmeregelungen stark eingeschränkt wurden.

Die Kennzeichenerhebung wurde im Vorfeld mit dem Berliner Datenschutzbeauftragten abgestimmt. Die automatisierte Auswertung der Kennzeichen erfolgt unter Berücksichtigung des Datenschutzes. Das Videosystem registriert nur das Kennzeichen, nicht aber ein Bild des Fahrzeugs oder gar der Insassen. Die Daten werden der Zulassungsbehörde ohne Ortsangaben mitgeteilt und es erfolgt keine Abfrage der Halterdaten, d.h. die Daten werden anonymisiert. Die Kennzeichenerhebung dient somit ausdrücklich nicht der Ahndung von Verstößen gegen die Umweltzone.

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