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Presse und AktuellesBerlin startet Projekt zur elektronischen Baugenehmigung07.02.06, Pressemitteilung Am 1. Februar ist das neue erleichterte Bauordnungsrecht in Kraft getreten. Dadurch werden sich die Verfahren um das Berliner Baugeschehen vereinfachen und beschleunigen. Um in den Genehmigungsprozess Online-Verfahren zu etablieren starten Senat und Bezirke jetzt das Projekt Elektronisches Baugenehmigungsverfahren (eBG). Heute gehört es zum Stand der Technik, digitalisierte und rechtsverbindliche Baugenehmigungsprozesse über das Internet zugänglich zu machen. Architekten erstellen die Bauvorlagen bereits überwiegend am Computer. In Berlin werden diese Unterlagen jedoch nach wie vor nach altbewährter Methode durch die Baugenehmigungsbehörden geprüft: Anträge und Zeichnungen müssen auf Papier eingereicht werden. Die Genehmigungszeit wird aber nicht primär durch die erforderliche Bearbeitungszeit bestimmt, sondern durch Transport- und Liegezeiten zwischen den beteiligten Dienststellen und die umfangreiche Beteiligungen anderer Fachbehörden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat nun gemeinsam mit den Bezirken das Projekt Elektronisches Baugenehmigungsverfahren (eBG) gestartet. Das Projekt reiht sich ein in die eGovernment-Strategie des Landes Berlin und ist Teil der umfangreichen Verwaltungsmodernisierung. Neben einer Geschäftsprozessoptimierung zur Effizienzsteigerung durch standardisierte Arbeitsabläufe wird jetzt eine einheitliche Fachanwendung in allen Berliner Baugenehmigungsbehörden eingeführt. Die Beteiligung anderer Fachbehörden erfolgt gleichzeitig über das Internet. Senatorin Junge-Reyer: "Die neuen rechtlichen Regelungen spiegeln sich auch in den Arbeitsabläufen wieder. Daher muss das Leistungsspektrum der Baugenehmigungsbehörden an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden. Mit dem Folgeprojekt wird deshalb die tief greifende Umgestaltung der Berliner Bauaufsicht konsequent fortgesetzt. Durch eine ständige Erreichbarkeit der Baugenehmigungsbehörden haben Antragsteller zukünftig die Möglichkeit, rund um die Uhr Bauvorhaben zu beantragen oder sich über den aktuellen Bearbeitungsstand zu informieren. Der Wirtschaftsstandort Berlin wird damit erheblich an Attraktivität gewinnen, denn die elektronischen Bauunterlagen müssen nunmehr laufen und nicht mehr der Antragsteller." Zunächst wird die bisherige Verwaltungspraxis auf Optimierungsmöglichkeiten hin untersucht. Im folgenden Schritt werden die neuen bauordnungsrechtlichen Verfahrensregelungen für eine Verarbeitung mittels Informationstechnik abgebildet. Es ist vorgesehen, dass eine Pilotanwendung Ende 2006 gestartet werden kann. Die bereits in Brandenburg gesammelten Erfahrungen werden auch in Berlin Berücksichtigung finden. Im Nachbarland will man bis 2009 die Baugenehmigung über das Internet erteilen. Es wird daher großer Wert darauf gelegt, dass im gemeinsamen Wirtschaftsraum keine technischen Hürden für die Antragsteller errichtet werden, denn viele Antragsteller sind in beiden Bundesländern aktiv. Dies sollen technische Standards sicherstellen. Das Projekt wird vom Referat Oberste Bauaufsicht der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geleitet. Der Rat der Bürgermeister hat bereits im Sommer 2005 dem Projekt zugestimmt. Unterstützung hat man sich durch die Einbeziehung ausgewiesener Experten der Verwaltungsmodernisierung und des eGovernement gesichert. Als Projektdienstleister ist ein Konsortium unter Leitung der Potsdamer Knowlogy Solution AG ausgewählt worden. Einbezogen werden das Berliner Fraunhofer FOKUS eGovernment-Labor, die TU München und weitere Spezialisten für elektronische Baugenehmigungsverfahren. PressearchivPressestelle
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